Antrag: Beschaffung von Luftreinigern für Kitas und Schulen

Behandelt in der Sitzung des Marktgemeinderats 19.10.2020

Um Corona-Infektionen in Schulen und Kitas zu vermeiden, hat die Bayerische Staatsregierung am 2.10.2020 ein neues Förderprogramm angekündigt: Mit bis zu 50 Millionen Euro will sie die Anschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigern unterstützen. Gerade für die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate gelten diese technischen Mittel als wichtige Instrumente, um die Ansteckungsgefahr in Innenräumen zu senken. Unsere Fraktion beantragt, dass der Markt Allersberg kurzfristig den Bedarf an CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigern in unseren Schulen und Kindertagesstätten ermittelt, als Sachaufwandsträger der Mittel- und Grundschule die dort benötigten Geräte so schnell wie möglich beschafft und zudem die Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft bei der Beschaffung von Geräten für ihre Gruppenräume unterstützt.

Ergebnis:

Unser Antrag wurde abgelehnt. Als Begründung führte die Verwaltung u.a. an, dass die Lehrer auch ohne CO2-Messgeräte wüssten, wann sie lüften müssen, schließlich gäbe es Lüftungskonzepte des Kultusministeriums. Dass Luftreiniger technisch noch nicht ausgereift seien (Studien, die das Gegenteil belegen, s.u.). Dass noch nicht klar sei, wie hoch die Förderquote sei (obwohl das Ministerium in seiner Pressemeldung schon Beträge nannte). Dass Luftreiniger nur gefördert würden, wenn nicht gelüftet werden kann (was nicht ganz korrekt ist: in der Förderrichtlinie steht, dass sie "vor allem" in diesen Fällen gefördert werden, aber nicht "ausschließlich"). 

ABER: Schon wenige Tage nach dem Beschluss kam es offenbar zu einem Sinneswandel. Die Verwaltung verkündete über die Facebook-Seite des Bürgermeisters, dass ein Antrag auf Förderung von CO2-Messgeräte gestellt wurde. Auch wenn wir das nicht ganz verstehen, freuen uns natürlich, dass zumindest diese Geräte nun doch beschafft werden!

 

Weitere Informationen:

Hintergründe:

Initiates file downloadUnser Antrag im Wortlaut: Beschaffung von Luftreinigern für Kitas und Schulen (PDF)

Opens external link in new windowFörderrichtlinie Bayern für CO2-Sensoren (PDF) >> Anschaffungskosten werden komplett erstattet bis max. 180 Euro pro Gerät, wenn man von einem Gerät pro Klasse mit 25 Schülern ausgeht. Bei den Luftreinigern sind es bis zu 100% bzw. 3.500 Euro pro Raum. Einen Mindesteigenanteil für die Gemeinden gibt es nicht. 

Opens external link in new windowBeitrag bei Monitor, ARD, 22.10.2020 >> "Raumluftfilter sind in Klassenräumen eine wichtige Ergänzung zum Lüften" 

Opens external link in new windowBeitrag NDR, 14.9.2020: Coronavirus: Was bringen Luftreiniger an Schulen?

Opens external link in new windowBeitrag Süddeutsche Zeitung, 2.10.2020: Ministerium fördert Luftfilter und CO2-Ampeln für Schulen


Zeitungsbericht zur Sitzung:

Opens external link in new windowArtikel im Hilpoltsteiner Kurier vom 21.10.2020

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