Der Kreisverband Roth von Bündnis 90/Die Grünen war auf der Landesversammlung in Bad Windsheim am vergangenen Wochenende mit drei Delegierten vertreten: Monika Siebert-Vogt (Schwanstetten), Andreas Hofmann (Roth) und Christoph Leikam (Hilpoltstein). „Auch wir haben für Eike Hallitzky gestimmt“, freuen sich alle drei über die Wiederwahl des bisherigen Landesvorsitzenden. Schließlich war er einer im Team aus Landesvorstand und Spitzenkandidaten, mit dem die Grünen im vergangenen Herbst bei der Landtagswahl zur zweitstärksten politischen Kraft in Bayern wurden.

Ebenfalls freuen darf sich Christoph Leikam aus Hilpoltstein, der sich gegen sechs Mitbewerber durchsetzen konnte und in den 23köpfigen Landesausschuss der Partei gewählt wurde. „Das ist sozusagen der erweiterte Parteivorstand“, erläutert er. „Ich möchte dafür sorgen, dass die Partei den ländlichen Raum stärker in den Blick nimmt“, nennt er einen seiner Beweggründe.

Inhaltlich standen zwei Themen im Mittelpunkt der Landesversammlung der Grünen. Zum einen die bevorstehende Europawahl: Ein klares JA zur Europäischen Union, die aber gerechter, sozialer und konsequenter bei der Durchsetzung der Menschenrechte gestaltet werden muss. Zum anderen der Klimaschutz, für den konkrete Maßnahmen eingefordert werden. „Nur das Wort ‚Klimaschutz‘ in die bayerische Verfassung aufzunehmen (wie es Ministerpräsident Söder will), reicht nicht aus“, so der Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Ludwig Hartmann. Z.B. soll Co2-Ausstoß besteuert werden, gleichzeitig aber eine Auszahlung von „Energiegeld“ ärmere Haushalte vor einer stärkeren Belastung schützen. Bayern ab 2050 klimaneutral: „Technologisch ist die Umsetzung der Wende in den Bereichen Strom, Wärme und Kälte, Verkehr und Landwirtschaft gelöst“, heißt es in dem Antrag. Was fehlt, ist der politische Wille  „-  und den haben wir“, unterstreichen die Kreisgrünen.

Foto: v.r.n.l.
Lisa Schiexl, Boris Czerwenka, Richard Frank, Susannne Kreß, Ingrid Leonhardt, Monika Siebert-Vogt, Christina Czerwenka, Ursula Burkhardt, Christoph Leikam

Am 10.12.2018 war es soweit: die Gewinner des Quiz, das der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich des Altstadtfestes Roth gestartet hatte, erhielten als verspäteten Nikolaus oder verfrühtes Christkind ihre Gewinne.
Den ersten Preis konnte Frau Ingrid Leonhardt aus Roth für sich in Empfang nehmen, eine mehrtätige Fahrt nach Berlin mit Besuch des Bundestages. Als zweiten Preis freut sich Frau Susanne Kreß aus Schwanstetten über einen Ausflug nach München mit Besuch des Landtages. Der dritte Preis – ein Präsentkorb mit regionalen Bio-/Fairtrade-Produkten landete in den Armen von Richard Frank aus Pfaffenhofen. Dr. Ursula Burkhardt, Sprecherin des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratulierte den Gewinner*innen sehr herzlich und freute sich über darüber, dass die Gewinner*innen so lebhaften Anteil am politischen Geschehen regional wie bundesweit nehmen. In lockerer Runde mit den restlichen Mitgliedern des grünen Vorstands wurden über lokale wie überregionale Themen geplaudert. 

auf dem Foto v.l.n.r.: Dr. Korth, Walter-Rosenheimer, Boris Czerwenka und Lisa Schiexl vom Grünen-Kreisvorstand

Kinder haben alle die gleichen Rechte, kommen aber nicht alle gleichermaßen zu ihrem Recht. Die Zahl der Kinder, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind und deshalb mit schlechten Chancen ins Leben starten müssen, wird seit Jahren nicht kleiner. Jedes fünfte (!) Kind ist in Deutschland davon betroffen.

„Arm in einem reichen Land  -  Kinderarmut hier bei uns“  -  darüber diskutierte auf Einladung des Grünen Kreisverbands Roth  die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit dem Leiter des Rother Jugendamts, Dr. Manfred Korth.

„Kinderarmut ist eine Schande für so ein reiches Land!“ meinte Beate Walter-Rosenheimer. Die Grüne Bundestagsfraktion fordert eine Erhöhung des Kinderzuschlags, um den Mindestbedarf  garantiert abzudecken. Ein weiterer Baustein ist die Zusammenführung von Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag, sodass Alleinerziehende, die besonders von Armut bedroht sind, alle Leistungen aus einer Hand erhalten. Dies wären wichtige Schritte auf dem Weg zu einer Kindergrundsicherung statt Kinderfreibeträgen. Sie soll sicherstellen, dass Familien mit geringem Einkommen nicht weniger unterstützt werden als besser Verdienende, wie es bisher der Fall ist. „Ein Systemwechsel in der Sozialpolitik tut Not, der das Kind in den Mittelpunkt stellt“, resümierte die Politikerin das Konzept ihrer Partei.

Dr. Manfred Korth berichtete aus seiner langjährigen Tätigkeit als Sozialarbeiter und dann Leiter des Rother Jugendamts. Er erläuterte die unterschiedlichen Formen von Hilfestellung, die das Jugendamt leistet. In fast allen Bereichen kommt die Mehrzahl der hilfebedürftigen Kinder aus armen Familien. 

Das Hauptproblem, darin waren sich Korth und Walter-Rosenheimer einig, liegt aber darin, dass Familien meist langfristig betroffen sind. Allzu häufig wird Armut von Generation zu Generation vererbt. Kinder in Hartz IV-Familien sehen oft keine andere Zukunftsperspektive als selbst später auch wieder zu „hartzen“. 

„Es ist ein Teufelskreis“, beschrieb es Korth. In vielen von Armut betroffenen Familien sind schon die Eltern bildungsfern. Soziale Kontakte sind nicht nur, aber auch aufgrund mangelnder finanzieller Mittel sehr eingeschränkt. Die Unfähigkeit, den Alltag zu organisieren, überträgt sich auf die Kinder. Durch beengte Wohnverhältnisse und schlechte Ernährung fehlen wichtige Voraussetzungen für konzentriertes Lernen und schulischen Erfolg.

Hier muss also angesetzt und Kindern ein Weg aus der Armut gebahnt werden. Unerlässlich ist erstens eine gute Betreuung der Kinder, die sehr viel mehr umfasst als „Aufbewahrung“, damit die Eltern arbeiten gehen können. Und zweitens Kitas und Schulen, die jedem einzelnen Kind die Chance geben, seine individuellen Fähigkeiten zu entwickeln und seine Zukunft in die Hand zu nehmen. Dafür muss Bildung umfassend gestaltet und als Gemeinschaftsprojekt von Lehrern, Sozialpädagogen, Handwerkern, Künstlern, „Kümmerern“ und anderen Akteuren getragen werden. 

„Dahin zu kommen ist eine gewaltige Aufgabe, für die der Staat richtig viel Geld in die Hand nehmen muss“, konstatierte die Bundestagsabgeordnete.  Deshalb soll auch endlich das sogenannte Kooperationsverbot fallen, das es dem Bund verbietet, die Länder im Schulwesen finanziell zu unterstützen. 

Fazit der lebhaft Mitdiskutierenden: „Kinderarmut“ bedeutet, in armen Familien sind die Kinder besonders betroffen und in Gefahr, ihr Leben lang arm zu bleiben. Höhere Beiträge zum Lebensunterhalt sind wichtig, aber mindestens ebenso wichtig sind gute Betreuung und Bildung, damit die Kinder sich aus der Armut befreien können.

Von Ursula Burkhardt

Nicht mal eine Woche nach dem historischen Wahlerfolg fand am vergangen Samstag der Grüne Landesparteitag in Regensburg statt. Vom Kreisverband Roth waren mit Mario Engelhardt, Andreas Hofmann und Christoph Leikam drei Vertreter delegiert. In einer langen politischen Aussprache richtete sich der Blick auf die künftigen Aufgaben in der Opposition und auf künftige Wahlen.
Die Grünen setzten sich dabei zum Ziel gerade im ländlichen Raum noch präsenter zu werden. Der Sprecher des Rother Kreisverbandes Christoph Leikam stellte in einem Redebeitrag Ideen vor, wie die Grünen ihre, gerade für den ländlichen Raum, so guten Ideen besser an den Mann und die Frau bringen.
Insgesamt prägte den Parteitag die Freude und die Zuversicht auf Grund des sehr guten Wahlergebnisses.

Blumen für den Wahlsieger: Volker Bauer holte erneut das Direktmandat im Stimmkreis Roth. Aber zum Feiern war auch der Landkreis-CSU angesichts des Absturzes der Christsozialen in der Wählergunst auf Landesebene nicht. Foto: Schmitt

Landtagswahlergebnisse im Landkreis Roth: Heftige Einbußen für CSU und SPD, Gewinne für Grüne und AfD

Noch heftiger als erwartet: Die CSU verliert Prozente im zweistelligen Bereich, die SPD fällt auf unter zehn, also ins Bodenlose, während die AfD aus dem Stand zweistellig wird, Regierungsoptionen tun sich für die Freien Wähler auf, die ein deutliches Plus verzeichnen. Größte Wahlgewinner sind aber die Grünen, auch wenn sie wahrscheinlich weiterhin in der Opposition Politik machen werden.

LANDKREIS ROTH — Verlierer und Gewinner gleichermaßen. Eine seltsame Konstellation und trotzdem ist der ChristsozialeVolker Bauer als einziger der Landkreis–Kandidaten in der neuen Wahlperiode im Landtag, obwohl auch er im Vergleich zur Landtagswahl 2013 zum Teil heftige Stimmeinbußen hinnehmen musste. Dennoch: „Ich habe ein deutlich besseres Ergebnis erreicht als gedacht. Das ist für mich sehr motivierend“, erklärte der Kammersteiner CSU-Direktkandidat gestern Abend. Zur teils drastischen Diskrepanz zwischen Erst- und Zweitstimme könne er noch nichts sagen. „Das muss man jetzt analysieren.“ Gerechnet hat er mit etwa 15 Prozent, gesteht ein strahlender Andreas Hofmann — vor dem Büro der Grünen in Roth mit einem Glas Sekt in der Hand, nachdem gerade drinnen die erste Prognose über den Bildschirm gelaufen ist. Die verspricht nämlich deutlich mehr: Um die 18 Prozent landesweit — „dass wir so hoch im zweistelligen Bereich liegen, habe ich nicht erwartet“, freut sich der Landtagskandidat beim fröhlichen Anstoßen mit einem Dutzend Freunden. „Wir wollen keine Angst machen, sondern Mut geben — das hat gepunktet.“ Dass es für die Grünen sogar noch zwei bis drei Direktmandate in Bayern geben könnte, zählt er als Sahnehäubchen dazu. Über Koalitionen denke er eigentlich noch nicht nach, aber „wir sprechen mit jeder demokratischen Partei, die gerechte und faire Politik macht und sich nicht im Populismus verfängt“. Schnittmengen mit der CSU entdeckt Hofmann „bisher noch keine, aber vielleicht finden sich ja noch welche“.

„Ich persönlich bin immer noch optimistisch“, redet SPD-Landtagskandidat Marcel Schneider gegen den kleinen roten Balken an, den er mit den Genossinnen und Genossen in Georgensgmünd auf dem Bildschirm fixiert (nur in seiner Heimatgemeinde Rednitzhembach heimst er über 20 Prozent der Erststimmen ein). Denn er selbst glaube fest daran, noch in den Landtag einzuziehen. Trotzdem gibt er gleichzeitig zu: Das Gesamtergebnis der Sozialdemokraten ist ein „Desaster“.

Schuld am „erdrutschartigen“ Abrutschen der Partei sei aber auch Berlin: „Das war kein Rückenwind, sondern Saharasturm Stärke fünf.“ Was ihn jedoch richtig niederdrücke, sei das Ergebnis eines Ortsteils im Landkreis: „Ich habe sieben Prozent, der AfD-Kandidat 19 Prozent. Dort gibt es keinen einzigen Flüchtling.“ Einen „langen, spannenden Abend“ hat FDP-Landtagskandidat Stefan Stromberger nicht nur wegen seines persönlichen Wahlergebnisses durchlitten, sondern weil die gesamte Partei auf die kleinen Schwankungen hinter dem Komma starrte. „Ich bin sicher, dass wir noch über fünf Prozent erreichen und den Einzug schaffen“, gibt er sich optimistisch. Auch für sich selbst wolle er noch abwarten, „weil ja die Mittelfrankenliste nochmal komplett durchgemischt wird“.

„Echt enttäuscht“ sind die Linken, gibt ihr Kandidat Tino Schwarz unumwunden zu. „Wir haben zumindest mit einer Vier vor dem Komma gerechnet — und auf eine Fünf gehofft.“ Zumal er den Eindruck habe, „dass wir vor Ort recht guten Zuspruch bekommen haben“. Sein Motto lautet trotz der Niederlage: „Einfach immer weitermachen.“ Thomas Schneider (FW) war von der Prognose und den ersten beiden Hochrechnungen für die Freien Wähler sehr erfreut. „Allerdings tanzt noch niemand auf den Tischen“, sagt er. 11,5 Prozent würden seiner Meinung nach reichen, dass die Freien Wähler in Mittelfranken wieder drei Abgeordnete stellen können. „Ist mein Ergebnis besser als das des Stimmkreisabgeordneten aus Weißenburg- Gunzenhausen, dann könnte ich noch auf Platz Drei rutschen“. Direkt unterliegt er dem CSU-Platzhirsch Bauer, nur in Röttenbach selbst schlägt er ihn. Mit dem Ergebnis der AfD tut Schneider sich schwer. „Wir wollen kein anderes Land, Bayern muss freiheitlich und liberal bleiben.“

„Absoluter Newcomer“ 

Als „absoluter Newcomer“ ist Ferdinand Mang von der Alternative für Deutschland (AfD) mit seinem Ergebnis absolut zufrieden. „Ich war für viele völlig unbekannt. Insofern ist es für mich ein Vertrauensbeweis, dass mich so viele gewählt haben“, sagt Mang, der die Wahlergebnisse zusammen mit seinen Kollegen in Wendelstein verfolgt. In Bayern habe die AfD angesichts der Konkurrenz durch die Freien Wähler unter erschwerten Bedingungen antreten müssen.

Dass das Erstimmenergebnis nahezu identisch mit dem Resultat der Zweitstimmen ist, erklärt er folgendermaßen: „Das sind Leute, die von der AfD überzeugt sind.“ Robert Gattenlöhner (Die Franken)

bewertet das Wahlergebnis wie folgt: „Die Prognosen haben dieses Ergebnis doch schon seit Wochen vorhergesagt. Wenn jemand das schlechte Ergebnis der CSU noch schön redet, wie es Söder getan hat, dann ist ihm nicht mehr zu helfen. Allgemein sind die Parteien bei der Landtagswahl in den Bundesthemen untergegangen. Für die Franken wünsche ich mir, dass wir für unser Engagement belohnt werden und über ein Prozent aller Stimmen erhalten, dann gibt es für uns auch Gelder aus der Parteienfinanzierung aus München.“ dg/hr/car

Erschienen in der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung vom 15.10.2018

Erholung findet Andreas Hofmann auf der Blumenterrasse seines Hauses in Pruppach. Der Grüne kämpft dafür, am kommenden Sonntag in den bayerischen Landtag einzuziehen. | Foto: Monika Meyer

Der Grüne Andreas Hofmann aus Pruppach will in den bayerischen Landtag einziehen

Hilpoltstein (HK) Andreas Hofmann (54) gibt sich kämpferisch. "Ich will's wissen", sagt er. "Ich habe die Hoffnung, dass ich Volker Bauer das Direktmandat abnehme." Grün gegen Schwarz also? Ganz so zugespitzt will Hofmann den Wahlkampf dann doch nicht sehen. Alle Kandidaten würden antreten, um den amtierenden CSU-Landtagsabgeordneten zu beerben. Aber die Grünen stünden in den Umfragen zurzeit sehr gut da, sogar als klar zweitstärkste Kraft. "Ich glaube, dass wir mit unseren modernen Ideen ankommen."

Selbst in der Opposition hätten die bayerischen Grünen für gesündere Flüsse und Wälder sowie die Einleitung der Energiewende auf dem Stromsektor gesorgt. "Unsere nächsten Ziele sind nun weniger fossiler Verbrauch für Mobilität und behagliches Wohnen."

Für Andreas Hofmann ist es der zweite Anlauf als Landtagskandidat nach 2013. Mit viel Verve stürzte sich der Pruppacher damals in den Wahlkampf und errang 6,9 Prozent. Das war zwar nicht sein Traumergebnis, "aber ich glaube, dieses Mal wird es erheblich besser. Ich habe in den vergangenen fünf Jahren etliches dazugelernt." Er zeigte sich präsent bei Arbeitskreisen, politischen Diskussionen, brütete Ideen aus, war viel im Landkreis unterwegs, um sich den Bürgern, ihren Sorgen und Anliegen anzunähern. "Ich mische mit, sage meine Meinung", erklärt Hofmann.

"Mit meinen Themen liege ich nicht immer hundertprozentig auf Parteilinie", gibt Hofmann zu. "Als aktiver Gewerkschafter und Betriebsrat seit 20 Jahren liegt mein Augenmerk auch auf der Sozial- und Wirtschaftspolitik." So setzt sich Hofmann für bezahlbaren Wohnraum ein, "nicht nur in München und Nürnberg, sondern auch auf dem Land." Gerade für junge Leute sei es schwierig, etwas zu finden, "das weiß ich von den vielen Auszubildenden bei uns im Betrieb". Deshalb sollten vielmehr staatlich geförderte Mehrfamilienhäuser entstehen. Verdichtetes Bauen sei das Gebot der Stunde - auch angesichts der riesigen Flächen, die in Bayern zubetoniert würden. "Das entspricht der Fläche des Starnberger Sees. Jedes Jahr!" Doch vielen Menschen sei es leider egal, dass Boden versiegelt werde. "Discounter und Logistikzentren schießen doch wie Pilze aus dem Boden." Nicht egal sei den Menschen jedoch, dass es immer wärmer werde, "aber wir schaffen uns in den Städten unsere Hitzezellen doch selbst", gibt Hofmann zu bedenken. Aus diesem Grund kam ihm auch die etwas gewagte Idee, dem Rother Bürgermeister vorzuschlagen, das Leoni-Gelände in der Rother Innenstadt nach dem Auszug des Kabelherstellers wieder zu renaturieren. Ein See im Rednitzgrund sei nicht nur ideal für die Naherholung, sondern diene auch zur Kühlung der Innenstadt. Außerdem könne man dort ein Minikraftwerk zur Ressourcenschonung bauen. Für den geplanten Wohnungsbau solle man lieber andere Flächen verwenden oder nachverdichten.

Für genauso wichtig wie bezahlbare Wohnungen hält Hofmann ausreichend sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze auch in der Region sowie faire Arbeitsbedingungen. Dafür setzt er sich jetzt schon ein. Als mittlerweile freigestellter Betriebsrat der Mercedes-Niederlassung in Nürnberg ist er Ansprechpartner für 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und sein Engagement hört nach Feierabend noch lange nicht auf: Andreas Hofmann hat als Vizepräsident der Handwerkskammer für Mittelfranken offene Ohren für alle Arbeitnehmerfragen. Und in der Tarifkommission der IG Metall für das Kfz-Handwerk macht er sich stark für gerechte Löhne.

Auch wenn er eher im Stillen wirkt, freut sich Hofmann doch über die "zig Erfolge" für sehr, sehr viele Beschäftigte. "Das ist es, was mich jeden Tag dazu antreibt, morgens aufzustehen." Als Delegierter der Grünen für den Landesparteitag gibt er viele seiner Ideen und Erfahrungen an die Spitze weiter. "Aber ich würde statt der vielen kleinen Rädchen nun gerne auch das große Rad drehen", erklärt Hofmann. Und das könne er viel besser als Abgeordneter im Landtag, am liebsten in Regierungsverantwortung. Die Rahmenbedingungen würden eben auf Bundes- und Landesebene festgelegt. Hofmann: "Ich bin überzeugt davon, dass wir die Welt mit unseren Ideen ein Stückchen besser machen können."

Zur Person

So wuchs Hofmann, der inzwischen selbst eine fast erwachsene Tochter hat, in Wendelstein auf und zog vor 32 Jahren nach Roth. Seit 16 Jahren lebt er im Ortsteil Pruppach. Gelernt hat Hofmann den Beruf des Kfz-Elektrikers, seit 1990 arbeitet er in der Nürnberger Mercedes-Niederlassung. Schon seit 21 Jahren engagiert er sich dort in der Betriebsratsarbeit, für die er vor zwei Jahren freigestellt worden ist. Nahtlos geht sein berufliches Engagement in seine Ehrenämter über: 2005 wurde er bei der Handwerkskammer für Mittelfranken Mitglied in der Vollversammlung sowie im Berufsbildungsausschuss. Vor acht Jahren rückte er dort als Vizepräsident in die Spitze vor. Zudem ist Hofmann seit 2015 Mitglied im Ortsvorstand der IG Metall in Nürnberg. Im Landkreis Roth hat er 2011 das Amt eines der drei gleichberechtigten Vorsitzenden im Grünen-Ortsverband Roth übernommen. Beim Energiebündel Roth-Schwabach prüft Hofmann seit zwei Jahren die Kasse. In der wenigen Freizeit, die ihm bleibt, fährt er mit seinem Oldtimermotorrad, einer Moto Guzzi, spazieren.

Von Monika Meyer

Erschienen im Hilpoltsteiner Kurier vom 08.10.2018

Für Grünenchef Robert Habeck (rechts) interessiert sich auch Fabian Köster (2.v.r) von der ZDF-Satire "Heute-Show". | Foto: Tschapka

Grünen-Chef Robert Habeck in Hilpoltstein - Unerwarteter Besuch von der "Heute-Show"

Hilpoltstein (HK) Kleine grüne Windräder drehen sich im Biergarten des Hilpoltsteiner Café Grimms, denn ein prominenter Gast aus dem hohen Norden leistet dort Schützenhilfe für die hiesigen Grünenpolitiker. Robert Habeck aus Schleswig-Holstein, der mit Annalena Baerbock seit Anfang des Jahres das Spitzenduo von Bündnis 90/Die Grünen bildet, steht Rede und Antwort.

Dessen Besuch in der Burgstadt lockt aber auch noch andere neugierige Fragesteller an. Denn noch bevor der erste Sprecher des Hilpoltsteiner Ortsverband Christoph Leikam alle begrüßt, steht auf einmal ein Kamerateam der ZDF-Satiresendung "Heute-Show" im Biergarten, um ein kurzes Interview mit dem Grünenchef zu führen. "Aber bitte kein inhaltsvolles", bittet ihn ZDF-Reporter Fabian Köster, aber den Gefallen tut ihm Habeck nicht. Zwar lässt er nach Kösters Aufforderung ein paar grüne Kalendersprüche vom Stapel, betont aber auch, dass die Grünen leidenschaftliche, positive und fröhliche Politik machen würden, und keine griesgrämige und spalterische wie die CSU.

Zum Thema "Bavaria One" fordert er Ministerpräsident Söder auf, "ab zum Mond" zu fliegen. Söder habe ihm übrigens einmal in der Talkshow "Anne Will" seine Hand auf den Unterarm gelegt, was Köster gleich als "ersten Beweis für Schwarz-Grün" deutet. Dann müsse Söder aber mit einem Hybridraumschiff ins All fliegen. Auch auf die Vergangenheit Habecks als Schriftsteller kommt Köster zu sprechen. "Sie wissen aber schon, dass für ihre Romane Bäume sterben müssen?", versuchte er Habeck aus der Reserve zu locken. "Die gibt es aber auch als e-books, darum brauchen wir in Bayern flächendeckendes Internet", kontert Habeck schlagfertig.

Mit ihrem gesammelten Material, was voraussichtlich nächsten Freitag nach dem Heute-Journal im ZDF zu sehen sein wird, zieht das Kamerateam weiter und es wurde wieder "seriös" im Grimm'schen Biergarten. Bevor Habeck seine grünen Ansichten zur Bundes- und bayerischen Landespolitik zum Besten gibt, stellen sich die beiden Grünen-Kandidaten kurz vor. Andreas Hofmann für den Landtag und Mario Engelhardt für den Bezirkstag werben gleichermaßen für eine transparente, offene und ehrliche Politik, die das Land nötig hätte.

Das sieht Habeck ähnlich. "Eine Durchlüftung der bayerischen Politik kann nach der jahrzehntelangen CSU-Dominanz nicht schaden", so Habek, laut dem es auch nichts machen würde, wenn nach der Landtagswahl bis zu sieben Fraktionen im Landtag sitzen würden. "Die Folge wäre es, miteinander reden zu müssen - das sei kein GAU, sondern der Normalfall der Demokratie". Die CSU, die nicht zuletzt durch den "Raufbold Seehofer" die demokratische Mitte für den Rechtspopulismus geöffnet habe, müsse sich angesichts der Umfragen an den Gedanken gewöhnen, dass Wahlen auch verloren gehen könnten.

Der 49-Jährige, in bester grüner Tradition ganz leger gekleidete Spitzenpolitiker, beantwortet auch viele Fragen aus dem Publikum. Neben regional relevanten Themen wie die Situation der Milchbauern oder der geplante Trassenbau drehte es sich unter anderem um die Durchlässigkeit des Schulsystems, über bezahlbaren Wohnraum, Betonflut und exorbitanten Flächenverbrauch bis hin zur angedachten Plastiksteuer oder dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG), welches die CSU heuer verabschiedet hatte. Zu letzterem Thema macht er klar, dass die Aufgaben der Polizei darin bestünden, die Kriminalität zu bekämpfen, und nicht Daten über alle Bürger zu sammeln und diese mittels DNA auch noch in Bevölkerungscluster einzuteilen.

Auch die Vorbeugehaft ohne Anklage von bis zu drei Monaten kritisiert er scharf, "wobei diese Kritik nicht exklusiv grün ist, auch viele andere Parteien sind strikt dagegen", sagt Habeck. Beim Thema Integration seien Fehler auf beiden Seiten gemacht worden. Falsch wäre es jedenfalls, das Grundrecht auf Asyl einzuschränken oder in ganz Europa wieder Zäune zu bauen. "Stattdessen müssten wir endlich die unfaire Handelspolitik der EU ändern, die eine der wesentlichsten Fluchtursachen ist". Insgesamt macht Habeck klar, dass man seiner Meinung nach in der Politik nicht immer nur in kleinen Schritten denken solle. "Es müssen auch radikale Ideen her, die pragmatisch umgesetzt werden."

Von Tobias Tschapka

Erschienen im Hilpoltsteiner Kurier vom 07.10.2018

Bloß keine Inhalte“: Grünen-Chef Robert Habeck (rechts) musste sich den frechen Fragen von „heute-show“-Reporter Fabian Köster (links) stellen.
Foto: Foto: Nina Müller

HILPOLTSTEIN - Zum Kaffeetrinken hatte Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen ins Café Grimm nach Hilpoltstein eingeladen. Kurz vor Beginn der Veranstaltung spazierte allerdings ein Fernsehteam der ZDF-"heute-show" um die Ecke und sorgte für große Überraschung — bei Robert Habeck und allen anderen in der Kaffeerunde.

Zum Team der "heute-show" gehört auch der 23-jährige Fabian Köster, der bei den Zuschauern des politischen Satiremagazins für seine humorvollen, aber auch teils dreisten Fragen sowie seine Schlagfertigkeit bekannt ist. Nun musste sich Robert Habeck diesen Fragen stellen. Der humorvolle Schlagabtausch zwischen dem jungen Moderator und dem Grünen-Chef sorgte bei den Zuschauern im Café für viele Lacher und für Beifall.

Gescherzt wurde vor der Kamera über alles Mögliche. Es ging um Robert Habeck selbst, um die Landtagswahl am 14. Oktober, aber auch die CSU und ihren Parteichef Markus Söder, da sich die Grünen und die CSU in Anbetracht der vorläufigen Wahlumfragen als starke Konkurrenten sehen dürften. Beim "heute-show"-Interview ging es aber vor allem um die Satire, deshalb "... bloß nicht inhaltlich werden!", warnte Fabian Köster den Bundesvorsitzenden der Grünen lachend, als der für einen Konter ausholen wollte.

Rund 15 Minuten dauerte das Fernseh-Interview, dann konnte sich der Grünen-Politiker Zeit für die Fragen des Publikums nehmen. Die Themen im Gespräch mit Robert Habeck reichten vom Polizeiaufgabengesetz in Bayern über die Milchpolitik, die Flüchtlingsthematik und die Wohnungsnot in Teilen des Freistaates bis hin zur angedachten Plastiksteuer und den Stromtrassen.

Die "heute-show" mit Robert Habecks Interview wird laut Reporter Fabian Köster am Freitag, 12. Oktober, 22.30 Uhr, im ZDF ausgestrahlt.

Von Nina Müller

Erschienen in der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung vom 07.10.2018

Ein sonniger Freitagnachmittag, die letzten Reste des Sommers in der Luft: Der perfekte Rahmen, um in Hilpoltsteins Café Grimm unseren Bundesvorsitzenden Robert Habeck zu begrüßen und ihn nach allen Regeln der Kunst auszufragen. Entsprechend war auch der Zulauf am 05.10.2018 – Sitzplätze gab es frühzeitig keine mehr.

Pünktlich um 15 Uhr begann die Fragerunde – nein doch nicht… Unerwartet tauchten, noch bevor Robert standesgemäß begrüßt werden konnte, Filmleute des ZDF auf, um ihn für die ZDF heute show zu interviewen. Auf Wunsch der Anwesenden wurde das Interview über die vorhandenen Lautsprecher übertragen, sodass die Gäste frühzeitig einen Eindruck seines Charmes und tiefgründigen Humors gewinnen konnten. „Inhalte“ waren bei diesem Interview bewusst ausgeblendet.

Mit kurzer Verspätung konnte dann der geplante Programmablauf beginnen. Christoph Leikam, Mitglied im Kreisvorstand und Sprecher des Ortsverbands Hilpoltstein, begrüßte den Bundesvorsitzenden der Grünen und unsere beiden Kandidaten Andreas Hofmann für den Landtag und Mario Engelhart für den Bezirkstag. Launig stellte Robert Habeck sich und auch seine grundsätzlichen Überzeugungen vor und gab schnell die Fragerunde frei. Viele Themen brannten den Bürgern unter den Nägeln, wie z.B. Flächenverbrauch, Mietpreise, Stromversorgung, Plastikmüll u.v.m. Habeck blieb keine Antworten schuldig. Gefragt nach möglichen Koalitionen, stellte er grundsätzlich klar: „Ja, es kann sein, dass die Regierungsbildung kompliziert wird. Und es kann sein, dass es anders wird. Aber genau das ist ja das demokratische Versprechen: dass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, was im Land passiert. Was in Bayern gerade passiert, ist deshalb eine Frischluftzufuhr für die Demokratie. Das, was in der Luft liegt, ist diese Frische.“

Natürlich tauchten Fragen nach Söders Raumfahrtprogramm und dem grundsätzlichen Abdriften der CSU auf. Fair und möglichst objektiv beleuchtete Habeck diese Themen, gab aber grundsätzlich zu bedenken: „Bei einem Wahlkampf gibt es Gewinner und Verlierer. Wer antritt, kann auch verlieren, und idealerweise gewinnen immer mal wieder andere. Dieses Wissen ist den Spitzen der CSU in den Jahrzehnten der Alleinregierung abhandengekommen. Daraus erwuchs ein Hochmut und aus ihm eine Verachtung der Demokratie – aus Mitbewerbern im politisch unabdingbaren Streit wurden Gegner in einem Wahlkrieg um die absolute Macht.“

Nach fast 11/2 Stunden Fragerunde bedankte sich der Bundesvorsitzende ganz ausdrücklich bei den unermüdlichen Wahlkämpfern, die auch Gefahr laufen, dass „zuhause der Hund abmagert“, für ihren Einsatz und die viele Zeit, die sie opfern für die Sache. Ein sehr gelungener Nachmittag, eine beeindruckende Persönlichkeit „unser“ Robert Habeck, eine tolle Veranstaltung und ein sehr bürgernahes und menschliches Format!

Öffentliche Sicherheit - das ist mehr als die Feuerwehr. So viel war klar. Aber wie viel mehr dazugehört, das wurde den Kreisrätinnen und –räten von Bündnis 90/Die Grünen erst durch ihren Besuch bei diesem Amt klar. Bereichsleiterin Marie-Christine Fränkel, Sachgebietsleiter Marco Eckerlein sowie Kreisbrandinspektor Stark und Herr Niebelt von der Freiwilligen Feuerwehr empfingen die Gäste in den Räumen der Atemschutzübungsstrecke in Roth. Dies ist sicherlich die spektakulärste Einrichtung, die die Kreisfeuerwehr als Dienstleister den zahlreichen Ortsfeuerwehren bietet. „900 Atemschutzträger müssen jedes Jahr eine Übung absolvieren“, erläuterte Niebelt. Zudem finden 4 – 5 Lehrgänge mit 80 Teilnehmern pro Jahr statt - alles an Wochenenden, denn es handelt sich ja um Ehrenamtliche, die während der Woche einer Arbeit nachgehen. Weitere Dienstleistungen sind etwa die Reinigung von Einsatz-Anzügen und Masken oder die Überprüfung und Reparatur von Geräten.

Sehr beeindruckend also technische Ausstattung, Umfang und organisatorische Perfektion der Aufgaben der Kreisfeuerwehr. Ebenso überraschend und aufschlussreich war für die Grüne Kreistagsfraktion aber auch die Breite der weiteren Aufgaben des besuchten Amtes: So fallen Waffenrecht , Jagdrecht, Gewerberecht, Verbraucherschutz und Gesundheit in seine Zuständigkeit, um nur die wichtigsten zu nennen. Im Gesundheitsbereich hat das Amt Anordnungen des Gesundheitsamts und des Veterinäramts zu vollziehen.

Kreisrat Felix Erbe (Hilpoltstein) erkundigte sich nach dem Umgang mit den sogenannten „Reichsbürgern“ im Landkreis. Sie sind allesamt entwaffnet worden, so die Auskunft. Nach dem tragischen Fall im Herbst 2016, bei dem ein Polizist im Einsatz in Georgensgmünd von einem Reichsbürger erschossen wurde, habe es keine Probleme beim Vollzug bestehender Gesetze gegeben. „Über Langeweile oder monotone Arbeit“, so das Resümee von Fraktionschef Wolfgang Scharpff (Schwanstetten) und der ganzen Besuchergruppe, „wird sich in diesem Amt sicherlich niemand beklagen.“ 

Foto: Birgit Helbig (2. v. rechts) zeigt ihren Fraktionskollegen Dr. Ursula Burkhardt, Eva Hemmeter und Wolfgang Scharpff (v.l.n.r.) eine Wildbiene, die sich auf der blühenden Flockenblume im Grünstreifen entlang eines Fahrradweges niedergelassen hat.

Die Kreistragsfraktion der Grünen im Landkreis Roth, vertreten durch Wolfgang Scharpff, Dr. Ursula Burkhardt, Eva Hemmetter und Birgit Helbig, reiste in die Gemeinde Haar am Rande Münchens, um sich dort über die Anlage und Pflege naturnaher öffentlicher Grünflächen zu informieren.

Zwar gibt es mit dem Projekt „Blumenwiesen verBunt“ im Landkreis schon einige hoffnungsvolle Ansätze in den einzelnen Kommunen, öffentliche Flächen durch den Einsatz heimischer Wildpflanzen wieder zu einem Ort der Artenvielfalt werden zu lassen, in dem z.B. Insekten eine neue Heimat finden können. Nach Meinung der Grünen ist jedoch auf den landkreiseigenen Flächen – vor allem entlang der Kreisstraßen mit Radwegen und z.B. auf den Grünflächen der weiterführenden Schulen – noch viel ungenutztes Potential vorhanden.

Vorreiter in der öffentlichen Grüngestaltung ist die Gemeinde Haar bei München. Bereits seit 1998 verfolgt die Kommune eine nachhaltige Strategie. Statt auf exotische Pflanzen setzt man hier auf Wildblumen. In den öffentlichen Flächen blühen Wiesensalbei, Malven oder Margeriten. Selbst extrem seltene Pflanzen haben sich hier mittlerweile wieder angesiedelt. Haar ist damit längst zur vorbildhaften Modellgemeinde in Deutschland geworden. Aufgrund der langjährigen positiven Erfahrungen kommen immer wieder Besuchergruppen hierher, um sich von Initiator Michael von Ferrari Konzepte und Pflegepläne erläutern zu lassen.

Von kleinen Verkehrsinseln über einen Schulhof, der zur innerstädtischen grünen Oase wurde, bis zu mehrere Kilometer langen Straßenbegleitstreifen wurde hier konsequent naturnah gestaltet. Gerade das Straßenbegleitgrün zwischen Straßen und Radwegen stieß bei der Rother Delegation auf besonderes Interesse: Hier gäbe es im heimischen Landkreis viele Möglichkeiten zur Aufwertung und großflächigen Vernetzung von Naturflächen. Diese käme nicht nur den arg gebeutelten Insekten, sondern auch z.B. Vögeln wie dem Distelfink, aber auch anderen Tieren zu Gute. Denn oft sieht man das gleiche Bild: an neu gebauten Straßen und Wegen blüht es in den ersten Jahren noch bunt mit Wegwarte, Malve oder Natternkopf. Doch bald verschwindet die bunte Flora durch die Mulchmahd, die hierzulande gängige Praxis bei der Pflege der Straßenränder - ein großer Verlust für die Artenvielfalt.

Doch auch ökologische Ausgleichsflächen lassen sich mit nachhaltigen Pflanzenkonzepten überzeugend gestalten. In Haar plante diese der deutsche Naturgartenpionier Dr. Reinhard Witt. Er erstellte auch die Pflegekonzepte, die seither vom zuständigen Bauhof umgesetzt werden. Das bedeutet manchmal etwas andere, anfangs ungewohnte und oft manuelle Arbeitsabläufe, erläuterte von Ferrari, aber diese fallen dafür deutlich seltener an, sodass sich der Aufwand unter dem Strich in Grenzen hält.

Kreisrätin Birgit Helbig, selbst Naturgartenplanerin, wies auf die Vielfalt der bei der Begehung zu sehenden Insekten, hier insbesondere der Wildbienen und Schmetterlinge hin, die in Folge der Verwendung eines breiten Spektrums heimischer Blühpflanzen, die sonst kaum noch in den Fluren anzutreffen sind, wieder Lebensraum und Nahrung finden. Ihre Fraktionskollegin Dr. Ursula Burkhardt zeigte sich einerseits begeistert von der ästhetisch und ökologisch überzeugendenUmsetzung, war aber auch „entsetzt und überrascht, dass es solcher Anstrengung und so vielen Fachwissens bedarf, um etwas wieder zu erschaffen, was doch eigentlich selbstverständlich sein sollte“ - nämlich vielfältige, heimische Natur für Mensch und Tier.

Besonders positiv fiel auf: Die Begeisterung für die Natur ist ansteckend. Landwirte und Privatleute, so konnte man in Haar sehen, lassen sich von der neuen Vielfalt inspirieren und leisten in privater Initiative eigene Beiträge bei der Gartengestaltung oder der Anlage von Blühstreifen.

Solches Engagement würden sich die Grünen auch im Landkreis Roth von Herzen wünschen. Als nächsten Schritt möchten sie nun in Gesprächen nach Wegen suchen, wie man geeignete Flächen - vorzugsweise an Landkreisstraßen, aber auch z.B. in Schulhöfen oder bei Ausgleichsmaßnahmen – großflächig nachhaltiger gestalten und pflegen könnte.

von Birgit Helbig