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des Kreisverbandes Roth
17.01.2022 - Bürgerinitiative „Kein ICE-Werk bei Harrlach“
Ortsbegehung der Kreistagsfraktion der Grünen bei der BI Harrlach am 07.01.2022
Dass es sich bei dem geplanten ICE Werk bei Harrlach nicht um die Ansiedlung eines normalen Industriebetriebes handelt, davon konnte sich eine Abordnung der Rother Kreisräte des Bündnis 90/Die Grünen und Gemeinderäte der angrenzenden Gemeinden bei einer Begehung des betroffenen Areals letzten Freitag überzeugen.
Die Lokalpolitiker um den Fraktionssprecher Felix Erbe und Dr. Ursula Burkhardt, Kreisvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen wurden von Mitgliedern der BI Harrlach durchs Gelände geführt und konnten sich so ein eigenes und realistisches Bild von den Ausmaßen vor Ort machen.
Den Lokalpolitikern ging es darum, sich die technischen Details und notwendigen Planungen erläutern zu lassen. Wieviel Wald würde gerodet, welche Flächen würden versiegelt, welche Straßen müssten verlegt werden etc.?
Besonderer Schwerpunkt der Gespräche waren die Erdbewegungen, die vonnöten sind, um das Gefälle so zu begradigen, dass es Bahn- bzw. ICE-tauglich werden kann. Damit einher gehen aber auch die Gefahren für die Trinkwasserbereitstellung. Deutlich beeindruckt hat die Politiker die Tatsache, welch gigantische Erdarbeiten -und damit verbunden natürlich Bannwaldrodung - nötig sind, um das Gefälle so zu nivellieren und Zufahrten und Gewässer dabei zu berücksichtigen. Verrohrung des Finsterbachs, weitere Absenkung des Grundwasserspiegels und Verlust der Speicher- und Filterfunktion des Waldes wären die Folgen.
08.01.2022 - Statement Kreisvorstand Impfgegner
Seit uns die Pandemie im Griff hat, gab es immer wieder Irritationen bezüglich der Haltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegenüber Impfgegnern/Ungeimpften. Der Vorwurf, man werde „in die rechte Ecke gestellt“ und man dürfe keine eigene Meinung mehr haben, gilt oft - sogar aus den eigenen Reihen - Amts- und Mandatsträger*innen unserer Partei. Der Vorstand des Kreisverbands Roth stellt deshalb im Folgenden seine Position klar:
08.12.21 - Mehr Fortschritt wagen: Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN steht hinter dem Koalitionsvertrag
86% der abgegebenen Stimmen votierten bei der Urabstimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Auch der Vorstand des Kreisverbands Roth steht voll dahinter, wie im Rahmen einer Vorstandssitzung betont wurde. „Natürlich ist ein Koalitionsvertrag nicht das Wahlprogramm“, meint Sprecher Boris Czerwenka, „aber das ganze Papier trägt eine deutliche grüne Handschrift.“ Endlich wird Klimaschutz zur Querschnittsaufgabe und geht alle an: alle Ressorts, ob Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Wohnen oder Landwirtschaft werden künftig ihre eigenen Themen zusätzlich auch mit klimapolitischen Aspekten beleuchten. Und Ökologie und Ökonomie, Klimaschutz und Wirtschaft, liegen künftig in einer Hand, nämlich in der Zuständigkeit von Robert Habeck.
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