Anträge & Anfragen


Vielen Dank für dein Interesse an der Arbeit unserer Fraktion!

Zu den wichtigsten Instrumenten der kommunalpolitischen Arbeit gehören Anfragen und Anträge, mit denen die Ratsmitglieder eigene Themen zur Diskussion und Entscheidung einbringen können. Auf dieser Seite findest du alle bisherigen Anträge und Anfragen der GRÜNEN-Fraktion im Allersberger Marktrat, außerdem Stellungnahmen und Initiativen zu einzelnen Themen aus den Sitzungen. 

Du möchtest mehr über unsere Arbeit erfahren? Oder hast Themen für den Marktrat? Dann melde dich bei uns. Wir sind gerne für dich da! 

Eure GRÜNEN-Fraktion
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2021

eingereicht für den Marktgemeinderat, 7. August 2021

Die Starkregenereignisse aus dem Juli mit ihren katastrophalen Folgen zeigen überdeutlich: Wir sind nicht gut genug gewappnet gegen die Wucht der Klimakrise. Wir müssen unsere Siedlungsgebiete und Infrastrukturen vor solchen Extremwettern besser schützen. Das bedeutet zum Beispiel: mehr Flächenentsiegelungen, mehr kühlendes Grün in den Städten, Hochwasserschutz durch Retentionsflächen und Renaturierungen, Hitzeaktionspläne u.v.m. Die GRÜNEN-Fraktion hat deshalb gemeinsam mit der SPD-Fraktion die Erstellung eines Konzepts zur Klimafolgenanpassung beantragt. Es soll besondere Schwachstellen aufdecken und geeignete Maßnahmen zur Vorsorge identifizieren. 

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eingereicht für den Umweltausschusses am 14. Juli 2021

2013 gab der Umweltausschuss grünes Licht für ein Storchenprojekt in Allersberg. Ziel war es, zunächst die Nahrungsgrundlage für den bedrohten Weißstorch zu schaffen, damit dieser sich niederlassen kann. Denn im Vergleich zu anderen Storchenrevieren sind Feuchtbiotope um Allersberg selten bzw. zu weit entfernt. Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD bitten um einen Sachstandsbericht zu diesem Projekt und beantragen, dass geeignete Flächen identifiziert und Maßnahmen entwickelt werden, um das Nahrungsangebot für Weißstörche in Allersberg zu verbessern. Das Anlegen einer Nisthilfe, wie vom ABF beantragt, ist zu begrüßen. Doch damit Störche hier heimisch werden, muss auch das Futterangebot ausreichend sein.

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eingereicht für den Sonderausschuss am 7.6.2021 - nicht behandelt

In der Sitzung sollten die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange abgewogen werden. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN brachten in dem Zusammenhang weitere Änderungsvorschläge für die Bebauungspläne ein, u.a. für beiden Wohngebiete eine PV-Pflicht, Dachbegrünung bei Garagen und eine Risikoabschätzung bzgl. Starkregenereignissen. Für Keinzel II beantragten wir zusätzlich: Erhalt der Streuobstwiese und Pflanzung von Straßenbäumen auch im zweiten Straßenzug und in der Ahornstraße mit Mindestgröße für die Pflanzfläche. Für St. Wolfgang zusätzlich eine flächensparendere Bauweise (Verkleinerung der Grundstücke, geschlossene Bauweise, größerer Bereich für Häuser mit Mietwohnungen), um so auch mehr Wohnungssuchenden ein Angebot machen zu können. Außerdem sollten die Abstände zum Wald und zum Kreuzweg erhöht werden. 

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eingereicht für den Umweltausschusses, behandelt am 10. Mai 2021

Wir beantragen, zur Unterstützung der Energiewende vor Ort das bestehende kommunale Förderprogramm zu überarbeiten. Ziel ist es, mehr Anreize für eine dezentrale regenerative Energieerzeugung und energetische Sanierungen zu schaffen. Deshalb sollten Sanierungsmaßnahmen an Altbauten als förderfähige Maßnahme aufgenommen werden ebenso wie die Errichtung von PV-Anlagen zur Eigenstromnutzung, einschließlich Balkonmodulen. Der Zuschuss für Batteriespeicher sollte angepasst werden und sich künftig an der Speicherkapazität orientieren.

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eingereicht für den Umweltausschusses, Sitzung vom 10. Mai 2021

das ABF beantragt eine "natur- und umweltfreundliche Umgestaltung" des Burkhardweiher. Die Fraktion stellt in ihrem Antrag richtig fest, dass der Burkhardweiher eine grüne Lunge innerhalb von Allersberg ist, die es zu erhalten gilt. Auch unser Ziel ist es, hier eine naturnahe Fläche zu schaffen, die zum Erhalt der Artenvielfalt und zum Klimaschutz beiträgt. Baumstümpfe zu entfernen und Wege zu befestigen (womöglich mit Pflastersteinen) hat aber mit einer natur- und umweltfreundlichen Umgestaltung nichts zu tun. Wir lehnen dies ab, unterstützen aber natürlich den Vorschlag, den Baumbestand zu erweitern, und schlagen hierfür heimische, standortgerechte Bäume vor. Außerdem sollten die Betonrinnsteine entfernt werden.

 

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eingereicht für den Umweltausschuss, 10. Mai 2021

Schon 2017 hat der Umweltausschuss beschlossen, in der Adalbert-Stifter-Straße vier 70-jährige Kastanienbäume fällen zu lassen. Im Herbst 2020 stand die Ausführung dieses Beschlusses zur Diskussion, woraufhin wir mit Experten gesprochen und nach einer Alternativlösung gesucht haben. Denn aus unserer Sicht ist die Fällung der Bäume weder nötig, noch ökologisch oder wirtschaftlich sinnvoll. Das eigentlich Problem (Unebenheiten auf Gehweg und Straße) lässt sich auch beseitigen, ohne die Bäume zu fällen. Eine solche Alternativlösung ist aber 2017 offenbar nicht diskutiert worden. Deshalb haben wir Argumente gesammelt und einen konkreten Vorschlag für den Erhalt der Bäume eingebracht.  

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eingereicht für den Bauausschuss 

die Fraktionen im Marktgemeinderat waren aufgerufen, Vorschläge zur Modernisierung der Stellplatzsatzung einzubringen. Wir haben dazu einen Antrag eingereicht, in dem wir die Aufnahme von Fahrradstellplätzen fordern, damit im Sinne einer fahrradfreundlichen Gemeinde die Radinfrastruktur bei künftigen Bauvorhaben von vornherein mitgedacht wird. Um Nachverdichtungen zu fördern, schlagen wir außerdem vor, die Ablöseregelung zu lockern, wenn Wohneinheiten in Bestandsgebäuden geschaffen werden. Schließlich wollen wir Dachbegrünung und die Einrichtung von Elektroladestationen in der Stellplatzsatzung festschreiben. 

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behandelt im Sonderausschusses am 19. April 2021

Im Hinblick auf die anstehende Sanierung des Freibads hat die SPD-Fraktion beantragt, für die Beckenbeheitung die Wirtschaftlichkeit einer PV-Anlage mit Wärmepumpe zu berechnen. Dazu haben wir einen Ergänzungantrag eingereicht: Wir beantragen, dass bei der Berechnung Einnahmen durch Netzeinspeisung sowie eine mögliche Förderung über die NKI (finanzschwache Gemeinden: 100 Prozent) berücksichtigt werden. Außerdem beantragen wir, die Wirtschaftlichkeit einer Abdeckung für die Freibadbecken zu prüfen. 
 

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behandelt im Marktgemeinderat am 22. März 2021

Das Gilardi-Anwesen soll lebendiger, sozialer und kultureller Mittelpunkt Allersbergs sein. Ein touristischer Anziehungspunkt und ein Ort der Begegnung für Jung und Alt, der zur Stärkung und Belebung des Ortskerns beiträgt. Um das zu erreichen, schlagen wir folgende Nutzung vor. 

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eingereicht für die Sitzung des Marktgemeinderats am 15. März 2021, behandelt am 22. März 2021

Wir beantragen, dass der Verein zur Sanierung und Förderung des Gilardi-Anwesens Allersberg e.V. bei den im Marktgemeinderat anstehenden Beratungen zum Nutzungskonzept des Gilardi-Hauses eng eingebunden und beteiligt wird.

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behandelt am 15.02.2021 im Sonderausschuss

Unsere Fraktion hat eine Nachjustierung des Vergabeverfahrens beantragt: Das Einheimischen-Modell sollte mit einem Kontingent von mindesten 50% der Wohnbauflächen als zusätzliche Runde in die Vergabekriterien aufgenommen werden.

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behandelt am 15.02.2021 im Sonderausschuss

Unser Fraktionsmitglied Tanja Josche hat beantragt, dass der Gemeinderat Einsicht in alle Bewerbungen erhält und auf Basis des Kriterienkatalogs entscheidet, an wen die Flächen in West 1 verkauft werden. Sie begründet den Antrag damit, dass ein Drittel der Flächen im Besitz der Marktgemeinde sind, zwei Drittel im Besitz des KU. Somit müssen über den Verkauf beide Gremien mitentscheiden. Wie genau das ablaufen soll, sei aber bisher nicht geregelt. Möglich ist, dass die Entscheidung im KU fallen soll und der Marktrat nur noch dem Verkauf zustimmen oder ihn ablehnen kann. 

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behandelt am 25.1.2021 im Umweltausschuss

Bäume sind Sinnbild des Lebens und werden nach alter Tradition häufig zur Geburt eines Kindes gepflanzt. Mit der Initiative „Baum fürs Baby“ wollen wir an diesen Brauch anknüpfen, ein Zeichen setzen für die Familienfreundlichkeit unserer Ge­mein­de und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Artenschutz leisten. Wir beantragen, dass für jedes neugeborene Kind die Eltern einen Gutschein für einen Obstbaum erhalten, den sie im eigenen Garten pflanzen können. Steht kein Garten zur Verfügung oder wird auf das Geschenk verzichtet, pflanzt die Gemeinde stellvertretend auf einer öffentlichen Fläche einen Baum.

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behandelt am 25.1.2021 im Umweltausschuss

Die Sommer werden immer heißer und trockener. Darunter leiden auch viele Straßenbäume in Allersberg, vor allem die Jungbäume, deren Wurzeln noch nicht bis in tiefere Schichten reichen. Um Sie zu bewässern, beantragen wir die Anschaffung von Gießsäcken, die das Wasser tröpfchenweise an den Boden abgeben, so dass es nicht ungenutzt versickern kann. Das hilft den Bäumen, reduziert den Wasserverbrauch und spart den Bauhof-Mitarbeitern Zeit.  

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behandelt am 15.1.2021 im Sonderausschuss des Marktgemeinderats

Die Satzung des Kommunalunternehmens Allersberg sieht vor, dass der Verwaltungsratsvorsitzende dem Marktgemeinderat "auf Verlangen Auskunft über alle wichtigen Angelegenheiten des Kommunalunternehmens" gibt. Da die letzte Information bereits eine Weile zurückliegt und damals die Jahresabschlüsse noch nicht vorlagen, haben wir erneut einen Bericht beantragt. 

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2020

Anregungen der Bürger*innen für ein fahrradfreundliches Allersberg

Im Juni hat der Marktgemeinderat die Verwaltung mit der Entwicklung eines innerörtlichen Radwegekonzepts beauftragt. Unsere Fraktion hat sich daraufhin zusammen mit dem Ortsverband und einigen Bürger*innen mögliche Gefahrenstellen näher angesehen und Ideen für Verbesserungen gesammelt. Das Dokument mit alle Anregungen findet ihr zum Download. Wenn ihr noch weitere Ideen habt, meldet euch einfach!   Mehr »


Anfrage: Verpachtung landwirtschaftlicher Nutzfläche

behandelt am 25.1. im Umweltausschuss 

Rund 40 Prozent der Gemeindefläche Allersbergs sind der Kategorie landwirtschaftliche Fläche zuzuordnen. Da es sich bei gemeindlichen Flächen um öffentliches Eigentum der Bürger*innen Allersbergs handelt, die ein begründetes Interesse an Informationen haben, bitten wir um Beantwortung einiger Fragen zur Gestaltung der Pachtverträge.

Initiates file downloadAnfrage: Verpachtung landwirtschaftlicher Fläche (PDF)


Anfrage: Kommunales Klimaschutznetzwerk

behandelt am 25.1.2021 im Umweltausschuss

Anfang September 2020 wurde im Landkreis Roth ein "kommunales Klimaschutznetzwerk" gegründet, an dem sich auch die Marktgemeinde Allersberg beteiligt. Ziel dieses Netzwerks ist es, den fachlichen Austausch zwischen den Kommunen zu Klimaschutzprojekten zu fördern. Die Gründung steht im Zusammenhang mit der Entscheidung, das 2013 erstellte integrierte Klimaschutzkonzept in Form eines digitalen Energienutzungsplans fortzuschreiben. In dem Zusammenhang bittet unsere Fraktion um Beantwortung einiger Fragen.

Initiates file downloadAnfrage: Beteiligung Allersbergs am kommunalen Klimaschutznetzwerk (PDF)


behandelt in der Sitzung des Marktgemeinderats am 19.10.2020

Um Corona-Infektionen in Schulen und Kitas zu vermeiden, hat die Bayerische Staatsregierung am 2.10.2020 ein neues Förderprogramm angekündigt: Mit bis zu 50 Millionen Euro unterstützt sie die Anschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigern. Unsere Fraktion beantragt, dass der Markt Allersberg kurzfristig den Bedarf an CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigern in unseren Schulen und Kindertagesstätten ermittelt, als Sachaufwandsträger der Mittel- und Grundschule die dort benötigten Geräte so schnell wie möglich beschafft und zudem die Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft bei der Beschaffung von Geräten für ihre Gruppenräume unterstützt.   Mehr »


Behandelt in der Sitzung des Marktgemeinderats 20.7.2020

In Zeiten von Corona sollten möglichst wenig Zuhörer bei den Sitzungen des Marktrats und der Ausschüsse anwesend sind, um die Ansteckungsgefahr mit dem Virus zu minimieren. Aber auch zu "normalen" Zeiten ist es längst nicht jeder/m Bürger/in möglich, ihr Recht auf Information und Teilhabe an demokratischen Prozessen wahrzunehmen - dazu gehören beispielsweise Menschen mit Behinderungen oder Personen, die Angehörige betreuen. Mit unserem Antrag wollen die Möglichkeit eines Livestream oder einer Aufzeichnung der Sitzung prüfen lassen, damit man Sitzungen einfach von zu Hause aus verfolgen kann.   Mehr »


behandelt in der Sitzung des Umweltausschusses am 15.7.2020

Die GRÜNEN-Fraktion hat einen Antrag zur Erstellung eines Pflegekonzepts für kommunale Grünflächen und Baumbestände eingereicht. Im Konzept sollen Regeln definiert werden, um die Flächen wirtschaftlich, fachgerecht und ökologisch zu bewirtschaften. Ziel ist, es das Netz an ökologisch wertvollen Flächen zu vergrößern, damit mehr Lebensräume für Tiere und Pflanzen entstehen.    Mehr »


Vergrößerung der Baumscheiben vor dem Anwesen Gilardistraße Nr. 5

Antrag für die Sitzung des Umweltausschusses am 15.7.2020  

In einem zweiten Antrag für die Sitzung am 15.7. wollen wir erreichen, dass die Baumscheiben der Bäume vor dem Anwesen Gilardistraße 5 vergrößert werden, um die Durchlässigkeit des Bodens zu verbessern und so die Überlebenschance für die Bäume zu erhöhen. 

Initiates file downloadAntrag: Vergrößerung der Baumscheiben vor dem Anwesen Gilardistraße Nr. 5 (PDF)

Ergebnis: Antrag angenommen. Die Pflastersteine werden vorsichtig entfernt, die Baumscheiben mit losen Randsteinen eingefasst und Wild-/Blühpflanzen ausgesät.    


Innerörtliches Radwegenetz und Shuttle-Bus zum Bahnhof

Stellungnahme zur Marktgemeinderatssitzung vom 29.6.2020

Initiates file downloadStellungnahme: Anträge der SPD hinsichtlich eines kostenlosen Shuttlebusses und eines Radwegenetzes (PDF)


Situation der Schulen und Kitas in der Corona-Krise

Anfrage für die Marktgemeinderatssitzung vom 29.6.2020

Initiates file downloadAnfrage: Situation der Allersberger Schulen und Kitas in der Corona-Krise (PDF)

 


Informationen aus dem Kommunalunternehmen

Antrag für die Marktgemeinderatssitzung vom 25.5.2020

Initiates file downloadAntrag: Information über Geschäftstätigkeiten und Finanzlage des Kommunalunternehmens (PDF)

Ergebnis: Antrag abgelehnt mit 11 zu 9 Stimmen. Die Fraktionen von FW und ABF haben geschlossen dagegen gestimmt, dass der Verwaltungsratsvorsitzende den Marktgemeinderat über die Angelegenheiten des KU informiert.... Dafür gestimmt haben alle anwesenden Markträte von CSU, SPD und Grünen.

URL:https://www.gruene-roth.de/ortsverbaende/gruene-allersberg/fraktion-im-marktrat/antraege-anfragen/