Zufriedener Blick zurück auf die Parteiarbeit, besorgter Blick nach vorn auf die Situation im Land

Bei unserer diesjährigen Jahresversammlung haben wir auf die Aktivitäten des Ortsverbands und die Arbeit der Fraktion zurückgeblickt und uns mit Henrik Schmidt-Heck, Sprecher des Kreisverbands, über aktuelle Gefahren für unsere Demokratie ausgetauscht.

Pressemitteilung 5.11.2022

Bei der Jahresversammlung des Ortsverbands Allersberg von Bündnis 90 / Die Grünen gab Sprecherin Tanja Josche einen Überblick über die zahlreichen Aktivitäten des Ortsverbands und die Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr. Mit Henrik Schmidt-Heck, Sprecher des Kreisverbands, tauschten sich die Mitglieder anschließend über aktuelle Gefahren für die Demokratie aus.

Der Ortsverband konnte bei mehreren Veranstaltungen hochkarätige Gäste aus der Landtagsfraktion begrüßen: Martin Stümpfig, Sprecher für Energie und Klimaschutz, informierte zusammen mit dem Unternehmer Erich Wust über den Stand der Windkraft in Bayern und das Konzept der Bürgerenergie. Christian Zwanziger, Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus, gab Einblicke in die LEP-Fortschreibung und Möglichkeiten zur Eindämmung des Flächenfraßes. Und Sabine Weigand, Sprecherin für Denkmalschutz, besuchte Allersberg zu einer Ortsbegehung und diskutierte mit den Mitgliedern sowie Vertretern lokaler Vereine über Ideen zur Marktplatzgestaltung, die Ortskerne für die Folgen der Klimakrise fit machen, gleichzeitig aber den Anforderungen des Denkmalschutzes genügen.

Als besonders erfolgreich bezeichnete Josche den Rothsee-Cleanup, bei dem man zahlreiche Bürger:innen zum Mitmachen motivieren und so ein Zeichen für eine gesunde, müllfreie Welt setzen konnte. Außerdem beteiligte sich der Ortsverband mit zwei Angeboten am Sommerferienprogramm des Jugendtreffs, organisierte gemeinsame Kundgebungen mit der BI Harrlach zum ICE-Werk und veranstaltete Infostände und Aktionen im Rahmen des Bundestagswahlkampfs. Dem Ortsverband gelang es auch, den Klimawürfel des Energiebündel Roth-Schwabach e.V. nach Allersberg zu holen, der am alten Festplatz mehrere Monate über Ursachen und Folgen des Klimawandels informierte. 

Auch über die Arbeit der Fraktion gab Tanja Josche zusammen mit ihrem Ratskollegen Georg Decker einen Überblick. Man habe 2021 insgesamt 16 Anträge zu unterschiedlichsten Themen gestellt. Die Atmosphäre im Gemeinderat bezeichnete sie als schwierig; die Fronten zwischen den Fraktionen seien verhärtet und sachorientiertes Arbeiten kaum möglich. Dass es kaum Sitzungsunterlagen zur Vorbereitung gibt und Protokollen häufig die nötige Sachlichkeit und Neutralität fehlt, verstärke die unschöne Situation zusätzlich. Was aber optimistisch stimme, seien die vielen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung: „Das ist für uns Bestätigung und Motivation, uns weiterhin konsequent für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz in unserer Gemeinde einzusetzen,“ kommentiert sie.

Auch die wachsende Mitgliederzahl sieht der Ortsvorstand als Bestätigung für eine gute Arbeit: Die Allersberger Grünen gehören mittlerweile zu den vier größten Ortsverbänden im Landkreis. „Wir können stolz darauf sein, das in nur drei Jahren seit unserer Gründung erreicht zu haben,“ ergänzt Georg Decker.

Nach den offiziellen Berichten stiegen die Anwesenden noch in eine angeregte Diskussion mit Henrik Schmidt-Heck, dem neuen Sprecher des Kreisverbands Roth von Bündnis 90 / Die Grünen, ein. Themen waren die anstehenden Wahlen in 2023, das Verhältnis von Jugend und Politik sowie aktuelle Gefahren für die Demokratie. Der 27-Jährige, der auch Mitglied der Grünen Jugend ist, betonte, wie wichtig es gerade in der heutigen Zeit sei, sich für die Demokratie stark zu machen:

„Wir erleben aktuell, wie vor allem rechtsextreme Gruppen versuchen, das Vertrauen in unseren Staat zu untergraben. Sie nutzen die aktuellen Krisen – ob Energiekrise, Ukraine-Krieg, Pandemie oder Klimakrise – um Ängste zu schüren und Misstrauen zu säen. Gleichzeitig kann man beobachten, dass politische Diskussionen immer schwieriger werden. Andere Meinungen werden nicht mehr gehört oder im wahrsten Sinne des Wortes niedergebrüllt. Hinzu kommt noch, dass offensichtliche NS-Symbolik wie der Hitlergruß bei AfD-Politikern von vielen Bürger*innen hingenommen wird, als sei es ein notwendiges Übel. Das sorgt dafür, dass sich rechtes Gedankengut immer weiter in die Gesellschaft hineinfrisst. Eine gefährliche Entwicklung! Hier sind alle demokratischen Parteien gefordert, dieses Gedankengut wieder einzufangen – durch stärkere Aufklärung über die Ziele und Hintergründe von rechten Bewegungen, aber durch Dialog. Das Schlimmste für unsere Demokratie wäre, wenn der Dialog verstummt und andere Meinungen nicht gehört und akzeptiert werden. Dort müssen wir ansetzen und besorgten oder zweifelnden Menschen helfen, das Vertrauen in den Staat und in die Demokratie zurückzugewinnen.“

 

Kontakt:

Tanja Josche
Tel.: 09176 / 3550295
Georg Decker
Tel.: 09176 / 835
Mail: info@remove-this.gruene-allersberg.de

 

 

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