Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

Archiv 2008

NN, 14.10.2008  
45 Edeka-Läden werden zu Netto
Kündigungen sind möglich

ROTTENDORF (dpa) — Der Le­bensmitteleinzelhändler Edeka gibt im Raum Nordbayern-Sach­sen- Thüringen 45 Märkte an die Tochter Netto ab.
Betriebsbedingte Kündigungen seien dabei nicht ausgeschlossen, teilte das Unternehmen in Rotten­dorf (Landkreis Würzburg) mit. Für 106 Mitarbeiter aus den Fleischabteilungen würden Er­satzarbeitsplätze innerhalb der Gruppe gesucht. Weitere 580 Mit­arbeiter sollen in Zukunft von Netto beschäftigt werden.
Zwischen Geschäftsleitung und Betriebsräten wird den Angaben zufolge ein Sozialplan ausgehan­delt. Eine Standortanalyse habe ergeben, dass die betroffenen Märkte langfristig besser als Dis­count- Läden betrieben werden können.

Schwanstetten, den 29.09.2008

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Pfann,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

als Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion bitte ich das Solarpotenzials unserer Gemeinde Schwanstetten, nicht nur die gemeindeeigenen Liegenschaften, zu überprüfen. Die Stadt Osnabrück hat dies bereits gemacht.

Die FH Osnabrück hat zusammen mit der Stadt Osnabrück eine entsprechende Möglichkeit erarbeitet.

Hierzu die untenstehende Information:

 

Solarpotenzial der Gemeinde
Die Stadt Osnabrück hat bei Luftbefliegungen mittels eines Laserscanners 350 Millionen Höhenpunkte im cm-Bereich gesammelt. Informationen, die eigentlich für Hochwasserprognosen gedacht waren. Doch durch eine neue Rechenmethode brachten die Daten noch viel mehr: Sie zeigen heute das Solarpotenzial für jedes Dach der Stadt. Im Internet sind die Daten für jeden einsehbar. Die Eingabe von Straße und Hausnummer genügt, um zu erfahren, ob es sich lohnt, auf dem eigenen Dach eine Solaranlage zu bauen. Klickt auf:

http://www.nabu.de/m01/m01_01/08413.html
Die CO2-Einsparpotenziale sind enorm: Die Stromversorgung von ganz Osnabrück könnte durch Solarenergie gedeckt werden. Ca. 50.000 Dächer der Stadt leuchten auf der Internetseite rot oder orange. Das bedeutet gut bis sehr gut geeignet. Neben dem Jahresertrag in kWh findet der Nutzer die Größenordnung erforderlicher Investitionen und Hinweise zum weiteren Vorgehen. Eine Hilfe, die in nur sechs Monaten mehr als 9000 Bürger genutzt haben.
Zahlreiche Städte folgen jetzt dem guten Beispiel Osnabrücks.

http://www.al.fh-osnabrueck.de/uploads/media/Infoflyer.pdf

http://www.al.fh-osnabrueck.de/sun-area.html

http://www.solarserver.de/news/news-7968.html

 

Mit freundlichen Grüßen

 

             Wolfgang Scharpff

      MGR Bündnis 90/Die Grünen

 

Schwanstetten, den 09. Juli 2008

 

Antrag zur Ergänzung des Entwurfs der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Schwanstetten:

 

§ 25 Eintritt in die Tagesordnung

 

(1)   bis   (4)

 

(5) 1Soweit erforderlich, können auf Anordnung des Vorsitzenden oder auf Beschluss des Gemeinderats Sachverständige zugezogen und gutachtlich gehört werden. 2Entsprechendes gilt für sonstige sachkundige Personen.

 

(6) 1Der Seniorenbeauftragte oder ein Vertreter des Seniorenbeirat wird als „sachkundige Personen“ zu allen Sitzungen zugezogen und gutachtlich gehört.

 

Alle politischen Parteien in Schwanstetten befürworten die Installation eines Seniorenbeauftragten bzw. einer Seniorenbeirats.

Nach meinen Recherchen ist die Arbeit der Seniorenbeauftragten in den Gemeinden, in denen diese in den Sitzungen der Gemeinderäte ein Mitspracherecht haben, sehr effektiv und gewinnbringend für die Gemeinde.

 

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

 

             Wolfgang Scharpff

      MGR Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Zu den Anträgen zwei und drei zur Geschäftsordnung:

 

Vorab möchte ich betonen, dass alle Regelungen der Geschäftsordnung des Marktgemeinderats  rechtmäßig  sind!

Für mich als „Einzelkämpfer ohne Fraktionsstatus“ im Gemeinderat hätte eine Zustimmung der folgenden zwei Anträge jedoch eine Arbeitserleichterung bedeutet, ohne dass „rechtliche Bedenken“ vorliegen.
(Beispiele in anderen Gemeinden und im Kreistag Roth zeigen das.)

 

Zur Zusammensetzung des Marktgemeinderats und der Ausschüsse: 

Schwanstetten, den 15. Juni 2008

 

Antrag 3 zur Änderung des Entwurfs der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Schwanstetten:

 

§ 33 Anwendbare Bestimmungen

 

(1) 1Für den Geschäftsgang der Ausschüsse gelten die §§ 16 bis 32 sinngemäß. 2 Gemeinderatsmitglieder, die einem Ausschuss nicht angehören, erhalten die Ladungen zu den Sitzungen nebst Tagesordnung nachrichtlich.

 

(2) 1Mitglieder des Gemeinderats können in der Sitzung eines Ausschusses, dem sie nicht angehören, mit Mitspracherecht, ohne Stimmrecht, teilnehmen. 2Berät ein Ausschuss über den Antrag eines Gemeinderatsmitglieds, das diesem Ausschuss nicht angehört, so gibt der Ausschuss dem Antragsteller Gelegenheit, seinen Antrag mündlich zu begründen. 3Satz 1 und 2 gelten für öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen.

 

             Wolfgang Scharpff

      MGR Bündnis 90/Die Grünen

 

Schwabacher Tagblatt, 04. März 2008 

Neues Koordinatensystem für die Kommunalpolitik 

 Schwanstetten: Erstmals schafft mit Wolfgang Scharpff ein Grüner den Einzug in den Gemeinderat — CSU verliert leicht  

SCHWANSTETTEN (ah) – Das seit vielen Jahren bestehende Drei-Par­teien- System im Marktgemeinderat von Schwanstetten gehört zumindest für die nächsten sechs Jahre der Ver­gangenheit an. Der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen, der zum ers­ten Mal bei einer Kommunalwahl antrat, entsendet mit ihrem Vorsitzen­den Wolfgang Scharpff erstmals einen Vertreter in die Bürgervertretung. Scharpff erhielt als Marktgemeinde­ratskandidat 2489 Stimmen (und damit im übrigen deutlich mehr als der FW-Bürgermeisterkandidat Peter Weidner). Trotzdem hatten sich nach Aussagen der Kandidaten Astrid Scharpff und Günter Olbrich die Grü­nen in Schwanstetten mehr erhofft, zumal die Resonanz in der Bevölke­rung bei den Infoständen während des vorangegangenen Wahlkampfs sehr positiv war.    

Einen Sitz eingebüßt  

Die stärkste Fraktion wird weiter­hin die CSU stellen. Allerdings büßte sie einen Sitz ein und erreichte anstelle der neun Sitze von der Wie­derholungswahl im September 2002 nur noch acht Mandate. Neben Bürger­meisterkandidat und Listenführer Richard Seidler mit 3354 Stimmen, wurden mit Jutta Freytag, Walter Closmann, Wolfgang Hutflesz und Harald Oberfichtner amtierende Marktgemeinderäte wiedergewählt. Mit Markus Weiß, Prof. Dr. Bernd Schulze und Eva Knörle kamen für die CSU drei neue Kräfte in den Rat. Nicht mehr den Sprung ins Gemeinde­parlament schaffte Andreas Grunau. Er kam 2004 als Nachrücker für die damals ausscheidende Marktgemein­derätin Gerlinde Igler. Der Arzt Bernd Schulze hat bei den Christsozialen den größten Sprung nach vorne gemacht. Er kandidierte auf der CSU-Liste auf dem elften Platz und erzielt das siebentbeste Ergebnis seiner Partei. Bürgermeister­kandidat Richard Seidler, zugleich auch Vorsitzender des CSU-Ortsver­bands zeigte sich zumindest erfreut darüber, dass die CSU im Marktge­meinderat mit Abstand die stärkste Kraft sei.   Zufrieden zeigte sich auch der stell­vertretende Sprecher der SPD-Markt­gemeinderatfraktion Harald Bengsch. Er sagte, das Mindestziel der Schwans­tettener Sozialdemokraten, die Man­datszahl gegenüber der vorangegange­nen Wahl zu halten, wurde geschafft. Ebenso wie im September 2002 bekam die SPD wieder sieben Sitze im Marktgemeinderat. Die meisten Stimmen (3895) erhielt hierbei der Bürgermeisterkandidat und Listen­führer Robert Pfann. Sein Bruder Klaus Pfann wurde mit 2509 Stimmen wieder in den Marktgemeinderat gewählt. Ebenfalls schafften Werner Stroech, Harald Bengsch, Werner Geiß und Harald Wystrach den Wie­dereinzug in den Marktgemeinderat Einen großen Sprung nach vorne schaffte für die SPD mit 1411 Stim­men Michael Theiler. Vom 14. Platz auf der Kandidatenliste gelang es dem 40-jährigen Lehrer, als siebenter und einzig neuer Marktgemeinderat der SPD gewählt zu werden.    

Mehr erhofft  

Mehr erhofft hinsichtlich des Aus­gangs der Wahl für den Marktgemein­derat hatten sich die Freien Wähler Schwanstetten. Ebenso wie die Sozialdemokraten hatten sie die Zahl ihrer Mandate gegenüber der Marktgemeinderatswahl vor sechs Jahren halten können. Zu Beginn des Wahlkampfs hatten sie sich das Ziel von mindes­tens fünf Gemeinderäten plus den Bürgermeister gesetzt. Beide Ziele wur­den verfehlt. Der Bürger­meisterkandidat und Lis­tenführer Peter Weidner empfand das Wahlresultat für seine Gruppierung als klare Niederlage und deprimierend. Bei den Freien Wählern erhielt der 2. Bürgermeister Fritz Schrödel mit 2493 die meisten Stimmen. Dahin­ter schafften Peter Weid­ner mit 1919 Stimmen, sowie Richard Hetzelein und Jürgen Kremer den Einzug in den Marktge­meinderat. Der Gas- und Wasserinstallateurmeister Kremer ist der einzige Neuling in der künftigen Marktgemeinderatfrak­tion der Freien.   Zwei weitere Marktge­meinderatskandidaten können sich derzeit noch Hoffnungen auf einen Sitz in der Bürgervertretung machen. Einer von ihnen wird es auch schaf­fen. Dies hängt davon ab, wer am 16. März bei der Stichwahl um das Amt des 1. Bürgermeisters als Sieger her­vorgeht.   Heißt der Wahlsieger dann Robert Pfann, wird Reinhardt Müller für die SPD in den Marktgemeinderat nachrücken. Gewinnt in zwei Wochen Richard Seidler die Stichwahl, zieht Dr. Reinhold Weithmann für die CSU ein.   Insgesamt kamen in Schwanstetten nach dem vorläufigen amtlichen End­ergebnis die CSU auf 28590 Stimmen (37,58 Prozent), die SPD auf 25798 Stimmen (33,91 Prozent), die Freien Wähler auf 14646 Stimmen (19,25 Pro­zent) und Bündnis 90 / Die Grünen auf immerhin 7034 Stimmen (9,25 Pro­zent).    

Auf einen Blick  

Nachfolgend die Gemeinderäte im Überblick mit ihrer persönlichen Stimmenzahl (in Klammern hinter der ersten Zahl der Platz auf der Liste):  

CSU 8 Sitze (2002: 9Sitze)  1.(1) Richard Seidler 3354 2.(3) Jutta Freytag 2586 3.(2) Walter Closmann 2438 4.(4) Wolfgang Hutflesz 2429 5.(7) Harald Oberfichtner 1793 6.(5) Markus Weiß 1789 7.(11) Prof. Dr. Bernd Schulze 16418.(6) Eva Knörle 1343 Ersatzmann (wenn Richard Seidler Bürger­meister werden sollte): 9.(10) Dr. Reinhold Weithmann 1339

SPD 7 Sitze (2002: 7Sitze)  1.(1) Robert Pfann 3895 2.(3) Klaus Pfann 2509 3.(7) Werner Stroech 2027 4.(6) Harald Bengsch 1731 5.(2) Werner Geiß 1680 6.(5) Harald Wystrach 1508 7.(14) Michae lTheiler 1411 Ersatzmann(wenn Robert Pfann Bürgermeis­ter werden sollte): 8.(4) Reinhardt Müller 1340

Freie Wähler 4 Sitze (2002: 4Sitze)  1.(2) Fritz Schrödel 2493 2.(1) Peter Weidner 1919 3.(3) Richard Hetzelein 1544 4.(5) Jürgen Kremer 1225

Die Grünen 1 Sitz (neue Liste)  1.WolfgangScharpff 2489  

Copyright (c)2008 Verlag Nürnberger Presse, Ausgabe ST 04.03.2008

Wahlergebnis Schwanstetten 2008

Schwabacher Tagblatt, 07.12.2007

So viel Auswahl war nie: Schon der vierte Bürgermeisterkandidat

Bündnis 90/Die Grünen in Schwanstetten schicken den 54-jährigen Berufsschullehrer Wolfgang Scharpff ins Rennen - Erstmals mit einer Liste

SCHWANSTETTEN (ah) - So viel Auswahl war nie. Nach CSU, SPD und Freien Wählern haben auch Bündnis 90/Die Grünen in Schwanstetten ihren Bürgermeisterkandidaten präsentiert. Der 54-jährige Wolfgang Scharpff hat seinen Hut in den Ring geworfen. Gesucht wird der Nachfolger des nicht mehr kandidierenden Dietmar Koltzenburg (CSU).

Erwartungsgemäß einstimmig schickte der kleine Ortsverband Wolfgang Scharpff ins Rennen. Auch die Liste wurde abgesegnet.

Wolfgang Scharpff ist 54 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Er wohnt seit 20 Jahren in Schwanstetten und ist Lehrer an der Beruflichen Schule 1 in Nürnberg. Er leitete in Schwanstetten mehrere Jahre den Agenda-21-Arbeitskreis Energie und Verkehr. Scharpff gehört zu den Gründungsmitgliedern des grünen Ortsverbandes Schwanstetten, den es seit 1996 gibt. Bei der Kommunalwahl 2002 gelang es dem Ortsverband noch nicht, mit einer eigenen Liste oder gar einem Bürgermeisterkandidaten anzutreten. Diesmal fanden sich jedoch genügend engagierte Mitstreiter, sodass es im 20-köpfigen Marktgemeinderat künftig noch ein wenig bunter zugehen könnte.

Scharpff sieht seine Schwerpunkte vor allem in der gemeindlichen Energiepolitik, aber auch im Bildungsbereich. Unter anderem nannte er die Möglichkeit, dass man mehr aus dem Hof der Volksschule machen könne. Wie etwa in der Hauptschule Büchenbach könne dort ein offener Jugendtreff eingerichtet werden. Bereits als Vorsitzender des Agenda-21-Arbeitskreises Energie hatte er ein Energiemanagement für die Gemeinde beantragt. Allerdings wurde dieser nicht weiter verfolgt. Ihm schwebt vor, dass ein Hackschnitzelkraftwerk oder ein Blockheizkraftwerk die ge-meindeeigenen Gebäude, wie Rathaus oder Schule, mit Wärme versorgt.

Außerdem will Scharpff als Bürgermeister mit der VGN verhandeln, dass für Schwanstetten in Zukunft nur noch eine Tarifzone gilt. Für den Kandidaten ist es besonders wichtig, die Marktgemeinde für junge Familien als Wohnort attraktiv zu machen. Außerdem würde er vor Marktratssitzungen eine Bürgerfragestunde einführen.

Auch die Gemeinderatskandidaten stellten sich und ihre Ideen für die weitere Entwicklung Schwanstettens vor. Unter anderem sprachen sie sich gegen den umstrittenen Hubschrauberlandeplatz (um den es zuletzt allerdings sehr still geworden war) aus. Für den Jugend- und für den sozialen Bereich wollen sie sich besonders engagieren, sowie einen neuen Politikstil in die Gemeinde bringen.

Bei der Aufstellung der Kandidatenliste für den Marktgemeinderat waren Mehrfachbelegungen notwendig, weil der kleine Ortsverband keine komplette Liste zusammenbrachte.

Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen für den Marktgemeinderat von Schwanstetten: 1.-3. Wolfgang Scharpff, 4.-6. Günter Olbrich, 7.-9. Peter Schweizer, 10.-12. Luciano Gassi, 13-14. Sascha Scharpff, 15. Armgard Scholz, 16. Astrid Scharpff, 17. Manfred Fehlauer, 18. Wolfgang Salomon, 19. Tobias Scharpff, 20. Theresia Fehlauer