Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

Archiv 2016

Ein Jahr mit richtungsweisenden Beschlüssen

Schwabacher Tagblatt, 31.12.2016

Bürgermeister Robert Pfann erinnert in seinem Rückblick an Diskussion über Schul-Container und Feuerwehrzentrale

SCHWANSTETTEN — Die letzte Sitzung des Jahres des Marktgemeinderats von Schwanstetten wird traditionell von Bürgermeister Robert Pfann (SPD), seinem Stellvertreter Wolfgang Scharpff (Bündnis 90 / Die Grünen) und den im Marktgemeinderat vertretenen Fraktionen (siehe Bericht unten) für einen Jahresrückblick genutzt.

Alle dankten insbesondere jenen, die sich in den Feuerwehren, Vereinen, Kirchengemeinden und sonstigen Organisationen ehrenamtlich für die Gemeinde und ihre Menschen engagieren. Bürgermeister Robert Pfann sagte ...

Scharpff fordert Tempo 30

Wolfgang Scharpff gab noch zwei Anregungen für das Jahr 2017 mit auf den Weg. So unterstützen die Grünen eine Anfrage des Marktgemeinderates Richard Seidler (CSU) für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße RH1 innerhalb der Ortsteile Leerstetten und Schwand auf 30 Kilometer pro Stunde. In beiden Ortsteilen befinden sich an der RH1 Kirchen, die kirchlichen Gemeindehäuser, die Friedhöfe, eine Kindertagesstätte, eine Seniorenwohnanlage sowie unter anderem ein großes Sportgelände und einige Gaststätten. Unabhängig davon sollte beim Landratsamt Roth beantragt werden, dass der „Nacht-Autoslalom“ auf der Kreisstraße RH35 zwischen Schwand und Harrlach nicht mehr zugelassen wird.

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Die zweite Anregung betraf eine Ergänzung des vom Markt Schwanstetten aufgelegten Förderprogramms für Energie- und Ressourcen-Sparmaßnahmen FERS (hierzu folgt ein gesonderter Bericht).

ANDREASHAHN

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Schwanstetten: Komplimente und deutliche Kritik

Schwabacher Tagblatt vom 31.12.2016

Fraktionen des Marktgemeinderats blicken auf 2016 zurück und verdeutlichen ihre unterschiedlichen Positionen

SCHWANSTETTEN — Neben den beiden Bürgermeistern zogen auch die Fraktionen des Marktgemeinderates Schwanstetten Bilanz des Jahres 2016. Nicht nur die Entwicklungen in Schwanstetten des vergangenen Jahres, sondern auch das Weltgeschehen fand Widerhall.

...

Mario Engelhardt (Grüne) erklärte, dass die Grünen den neuen Wohngebieten und dem neuen Gewerbegebiet zustimmen, weil Schwanstetten Entwicklungsmöglichkeiten brauche. Für das Wochenendhausgebiet in Schwand müsse es einen rechtskonformen Bebauungsplan geben. Der CSU warf er vor, sie habe die Planung zur Grundschulsanierung verzögert. Außerdem habe sie mit der Thematisierung einer Ganztagesschule versucht, den Sanierungsbeginn zu verhindern. Den Antrag der CSU für Videoüberwachung öffentlicher Plätze mit Verweis aus Asylbewerber nannte Mario Engelhardt einen Fauxpas.

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ANDREAS HAHN
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Abschlußworte zum Jahresende 2016 der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen

Demokratie in Gefahr!
Es besteht die Möglichkeit, dass die Putin Administration Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen in Amerika genommen hat. Wie sieht es mit unserer Demokratie aus? Sind auch unsere kommenden Wahlen der Gefahr eines Einflusses von außen ausgesetzt? Müssen sich demokratische Parteien dem Niveau Rechter Strömungen unterordnen und in ihrem Parteiprogramm deren Themen aufgreifen? Programmnamen wie „Ordnung!“ lösen reges frösteln aus.  

Und nun zudem, was uns in Schwanstetten bewegt hat:
...

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Antrag: Ergänzung des Förderprogramm „Förderprogramm der Marktgemeinde Schwanstetten für Energie- und Ressourcen- Sparmaßnahmen (FERS)“

Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag:

Das FERS soll um die „Errichtung von dezentralen Batteriespeichern“ erweitert werden.

Im Rahmen des neuen Programms zur Förderung von Batteriespeichern bei PV-Anlagen und Klein-BHKW´s sollen Investitionen in Batteriespeicher, die in Verbindung mit einer PV-Anlage und/oder einem Klein-BHKW installiert und an das elektrische Netz angeschlossen werden gefördert werden. Das neue Batteriespeicherprogramm sorgt für eine weitere Verbesserung der Systemdienlichkeit durch die Kappung der Einspeiseleistung einer angeschlossenen PV-Anlage bzw. eines Klein-BHKW´s. (siehe auch KFW-Programm 275)
...

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Unterstützung einer-Anfrage: 30 km/h auf der RH1 in Leerstetten und Schwand von Marktgemeinderat R. Seidler (CSU)

Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, unterstützen wir die Anfrage von Marktgemeinderat R. Seidler (CSU) für eine Geschwindigkeitsbeschränkung innerhalb der Ortsteile Leerstetten und Schwand.
...

 

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Antrag: Zum Bebauungsplan Nr. 16 für Schwand "Alte Str. West"

 Schwanstetten, den 08.12.2016

 

 

 

Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag:   Bei der Planung im neuen Baugebiet "Alte Str. West" sollen folgende Punkte geplant und eingearbeitet werden:

1. ...

2. ...

3. ...

4. ...

5. ...

 

Diese Überlegungen sollen ab sofort bei allen Planungen der Gemeinde Berücksichtigung finden.

Begründung: ...

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Überwachung klar abgelehnt

Schwabacher Tagblatt, 02.12.2016

CSU wollte Videoanlage Verbale „Brandstiftung“

SCHWANSTETTEN — Eine Videoanlage zur Überwachung der öffentlichen Bereiche um Rathaus, Mehrzweckhalle und Grundschule hatte die CSU-Fraktion im Marktgemeinderat per Antrag gefordert. Doch bei der Abstimmung nach einer durchaus emotional geführten Diskussion vor zahlreichen Zuhörern standen die Christsozialen alleine da. Alle anderen Ratsmitglieder votierten dagegen.

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Selbst machen statt Politik machen lassen

Schwabacher Tagblatt, 22.11.2016

Leben mit der Energiewende: Grüne zeigten Film und diskutierten über zentrale Aussagen

SCHWANSTETTEN — „Leben mit der Energiewende 3.1“. So heißt ein Film, den kürzlich der Ortsverband der Bündnisgrünen in Schwanstetten zeigte. Danach wurde über zentrale Aussagen im Film diskutiert.

Die Grünen hatten Thomas Link als Moderator für die Diskussion gewinnen können. Link ist Sozialdemokrat und Bürgermeister der rund 800 Einwohner zählenden Gemeinde Rehborn in der Nähe von Kaiserslautern. Er moderiert auch Fernsehsendungen, die im Internet zu sehen sind.

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Zum Antrag der CSU Schwanstetten zur Videoüberwachung

....
Mit dem Satz im Antrag:

„ Eine Problematik seitens der Asylbewerber und Umgang mit jungen Mädchen, welche die Sportstätten (Turnhalle an der Grundschule, Sportplatz an der Grundschule sowie Mehrzweckhalle) aufsuchen ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen.“

Mit diesem Satz werden die „Asylbewerber“ eindeutig stigmatisiert und die Artikel 1 und 2 der Menschenrechtscharta missachtet! Was ist denn nicht von der Hand zu weisen?

Gibt es in Schwanstetten konkrete Vorfälle, für die die Asylbewerber verantwortlich zu machen sind? Vor allem alle Asylbewerber?
....

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E-Mailreaktion eines Zuhörers der Marktgemeinderatssitzung:
Lieber Herr Engelhardt,im Nachgang zur gestrigen Sitzung des Marktgemeindrats muss ich mich einfach bei Ihnen melden und Ihnen meinen Dank für das Statement von Ihnen/den Grünen sagen!
Das war neben den Emotionen, die man deutlich gespürt hat, auch sehr viel Analyse enthalten, die den Vorstoß der CSU als politischen Akt enttarnt hat.
Ich bin sehr gespannt, wie die Presse den Vorgang insgesamt kommentieren wird. Dass Herr Karg als Leiter der Redaktion sich selber der Thematik auf meine Einladung hin angenomen hat, stimmt mich hoffnungsvoll.
Nochmals herzlichen Dank, solche Botschaften brauchen wir in der Gemeinde. (Auch wenn sie als "Bissreflex" eingestuft werden :-).)

Den Presseartikel von Herrn Karg im Schwabacher Tagblatt finden Sie hier unter "Presse".

Die Kraft der Worte

Schwabacher Tagblatt, 19.11.2016

Leserbrief zum Artikel „Rechtem Spektrum in die Hände gespielt“ vom 27. Oktober.

Durch die Kraft von Worten werden Stimmungen und Ängste erzeugt, die Unsicherheit und Ängste bei den Menschen hervorrufen sollen. Damit versucht die CSU wohl Wählerstimmen im rechten Spektrum zu ködern.
Was schwebt denn da über uns, mit dem wir nicht fertig werden?
Oder wie beschreibt die CSU in Schwanstetten in einem Antrag zur Videoüberwachung am Rathausplatz als Begründung hierfür: „Eine Problematik seitens der Asylbewerber und Umgang mit jungen Mädchen, welche die Sportstätten (Grundschule, Mehrzweckhalle, Sportplatz an der Grundschule) aufsuchen, ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen.“ Was ist denn hier nicht von der Hand zu weisen? Gab es wohl schon Vorfälle die solch eine Beschreibung rechtfertigen?
Oder in Altdorf die unsäglichen Äußerungen eines dritten Bürgermeisters. „Starke“ Leistung im Umgang mit Worten. Mit solchen Taten werden genau die Gruppierungen gestärkt, die wir alle eigentlich gemeinsam verhindern sollten. Hat dies zum Thema „Rechts“ nicht schon Franz Josef Strauß in seiner Zeit einmal näher definiert?

Mario Engelhardt
Schwanstetten

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Schwanstetten: Vorführung am 11. November 2016

Weder WM-Qualifikation der deutschen Fußballnationalmannschaft, noch andere Veranstaltungen in der Gemeinde oder nasskaltes Herbstwetter konnten weit mehr als 30 energieinteressierte Mitbürger davon abhalten, zu einer Veranstaltung der Grünen der Marktgemeinde Schwanstetten (Landkreis Roth, bei Nürnberg) zu kommen!

Die „Bürger Stub’n“ waren in ein ansehnliches Kino verwandelt, in dem auch leibliche Genüssen nicht zu kurz kamen, als Grünen-Vorstand Wolfgang Scharpff, zugleich 2. Bürgermeister und Kreisrat, Gäste und LEW-Moderator Thomas Link begrüßte. Dieser konnte mehrere „alte“ Bekannte vom „Energiebündel Roth“ begrüßen, die selbst schon Filmvorführungen unter anderem im benachbarten Hilpoltstein organisiert hatten. Nach der Filmvorführung gab es eine lange, sehr interessante Diskussion, in der Wolfgang Scharpff auch die vielfältigen, ökologischen Aktionen der Marktgemeinde und die finanzielle Unterstützung der Bürger bei Energiesparmaßnahmen erläuterte. Im Gespräch aufgegriffen wurde die gesamte Bandbreite der Energiewende angefangen vom Steckdosen-Balkonsolarmodul, über Elektromobilität und Windenergie bis hin zum Verbrennen von Holz aus heimischen Wäldern.

Dieses wollte ein Diskutant abgesehen vom Bauholz im Wald belassen, weil dieses das CO² als Haus über sehr lange Zeit der Atmosphäre entziehe.

In diesem Punkt Bauholz stimmte der LEW-Moderator überein. Allerdings warnte Thomas Link als Ortsbürgermeister seiner Gemeinde davor, das zu einseitig zu sehen: Um Bauholz zu erhalten, muss der Baumbestand durchforstet werden. Das nicht geeignete „Abfallholz“ dürfe man aber nicht im Wald belassen, da die Waldbrandgefahr im Sommer ohnehin schon hoch genug ist. Ob es beim langsamen Verrotten im Wald, getrocknet als Kaminholz oder beim Waldbrand sein CO² freisetze, sei letztlich egal – letzteres aber schädlicher für die Umwelt. Und was Waldbrände anrichten, ist aus Südfrankreich, Griechenland, Kalifornien und anderen Ländern hinlänglich bekannt. Einig war sich die Gruppe dann wieder, als es um Holzpellets ging, deren Bäume zum Verbrennen in Deutschland irgendwo ohne Nachhaltigkeit eingeschlagen und um die halbe Welt geschifft werden.  

Thomas Link

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Den Bericht der Veranstaltung, der im Schwabacher Tagblatt erschienen ist, finden Sie unter "Presse".

 

Leserbrief zum Artikel vom 14.10.16 Container kommen, im Schwabacher Tagblatt

Dieser Leserbrief wurde leider nicht veröffentlicht

Es ist vollbracht.
Die Grundschulsanierung in Schwanstetten kann beginnen. Nach langen und teilweise unverständlichen Debatten im Gemeinderat, kann die Umsetzung nun endlich mit den weiteren Schritten fortgesetzt werden.
Zu den Äußerungen des MGR Richard Seidler möchte ich jedoch einige berichtigende Hinweise für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen.

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Grüne Wege führen weiter

Nachhaltiges Wirtschaften war dieses Jahr das Thema der Veranstaltungsreihe „Grüne Wege führen weiter“ von Bündnis 90/Die Grünen in ganz Mittelfranken. Im Kreisverband Roth führte der Weg zunächst zum Dorfladen in Schwanstetten.

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DANKE

für die Unterstützung.

Die Unterschriftenaktion ist beendet. Alle Unterschriften wurden termingerecht abgegeben.

Die oben angegebenen 298 Unterschriften wurden von der Marktgemeinde Schwanstetten bestätigt.

Aus dem MarktSpiegel Schwabach vom 29.06.2016
Renate Brügmann

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Längst ein Mitgestalter

Ortsverband Schwanstetten hatte bei Jubiläum viele Gratulanten zu Gast

Schwabacher Tagblatt, vom 24.06.2016

VON ANDREAS HAHN

SCHWANSTETTEN — Seit genau 20 Jahren gibt es in Schwanstetten einen Ortsverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Das Jubiläum wurde in der Kulturscheune Leerstetten mit 13 Grußworten und einem furiosen Auftritt des Kabarettisten Oliver Tissot aus Rednitzhembach gefeiert.

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20 Jahre OV-Schwanstetten

Von links nach rechts:
Wolfgang Scharpff (OV-Schwanstetten), Eike Halitzky (Landesvorstand B90/GRÜNE), Oliver Tissot, Mario Engelhardt (OV-Schwanstetten) Verena Osgyan (MdL, B90/GRÜNE), Uwe Kekertitz (MdB, B90/GRÜNE), Robert Pfann (1. Bgm. Markt Schwanstetten)

Foto: Privat

„Grüne Wege“ bis nach Furth

Schwabacher Tagblatt vom 22.04.2016

 20-Jahr-Feier im Juni Erfolge im Gemeinderat

   SCHWANSTETTEN — Die Jahresversammlung von Bündnis 90/Die Grünen stand schon ganz im Zeichen der 20-Jahr-Feier im Juni 2016.

  Nach der Begrüßung durch Ortsvorsitzenden Wolfgang Scharpff überbrachte Dr. Ursula Burghardt die Wünsche des Kreisvorstands, dankte den Ortsgrünen für ihr vielfältiges Engagement und machte Mut zur Weiterarbeit. In seinem Rechenschaftsbericht ging Scharpff auf die Aktivitäten und die Teilnahme der Schwanstettener Grünen an Veranstaltungen ein. Dabei erwähnte er, dass er viele Veranstaltungen in Doppel- oder gar Dreifachfunktion besucht habe, als grüner Gemeinderat, stellvertretender Bürgermeister und Fraktionssprecher der Kreistagsgrünen.

  Ein Highlight sei die Einführung von FERS (Förderprogramm Energie- und Resourcen-Sparmaßnahmen) in der Marktgemeinde gewesen. Dieses Programm sei federführend von der Grünen-Gemeinderatsfraktion erarbeitet und zusammen mit der Verwaltung vorgestellt worden.

  Mario Engelhardt berichtete von der Gemeinderatsarbeit. Auch wenn es nicht immer leicht sei, „grüne Interessen“ mit einzubringen, konnte doch auf einige Erfolge verwiesen werden. Besonders erfreut sei man, dass letztendlich die von der Grünen-Gemeinderatsfraktion favorisierte Containerlösung während der Schulsanierung zum Tragen komme. Positiv vermerkte Engelhardt auch die Anschaffung eines E-Autos der Marktgemeinde.

  Neben den Überlegungen zur 20-Jahr-Feier am 17. Juni plant der Ortsverband noch eine Herbstveranstaltung mit einem prominenten Redner. Monika Siebert-Vogt machte auf die „Grünen Wege“ aufmerksam. Schwanstetten steht für den 18. September mit einer Fahrradtour vom Bahnhof Schwabach über Leerstetten und Schwand zum Landgasthof „Zur Linde“ nach Furth auf dem Plan. st

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Keine Sonderrechte

Auch Schwanstetten stimmt erweitertem Schulverbund zu

Schwabacher Tagblatt, 11.03.2016

 VON ANDREAS HAHN

  SCHWANSTETTEN — Nach kontroverser Diskussion hat auch der Marktgemeinderat Schwanstetten der Erweiterung des Mittelschulverbun­des Schwabach Stadt und Land einstimmig zugestimmt.


  Der Mittelschulverbund Allersberg-Wendelstein wird wegen rückläufiger Schülerzahlen die erforderlichen Angebote, insbesondere den Mittlere-Reife- Zug nicht mehr anbieten können und steht deshalb vor der Auflösung. Die Gemeinde Wendelstein möchte mit ihrer Mittelschule in den Verbund mit Schwabach eintreten. Der Marktgemeinderat musste über den Beitritt zu diesem neu entstehenden Mittel­schulverbund entscheiden.


Grüne für Wahlmöglichkeit

  Mario Engelhardt, Fraktionssprecher der Grünen beantragte eine Änderung des Kooperationsvertrags, wonach für die Mittelschüler aus Schwanstetten die Einzugsbereiche Wendelstein und Rednitzhembach gelten sollten.  ...

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3. Grünkohlessen in Schwanstetten

Magarete Bause, Grüne Fraktionssprecherin im Bay. Landtag

Zu Margarete Bause (Diplom-Soziologin)

Sie war erstmals von 1986 bis 1990 Mitglied des Bay. Landtags und ist seit 2003 wieder für uns Grüne im Bay. Landtag. Sie ist zusammen mit Ludwig Hartmann Fraktionsvorsitzende.

Von 1991-93 und von 1998-2003 war Sie Landesvorsitzende (ein paar Jahre zusammen mit Sepp Daxenberger).

"Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."

Diese Weisheit von Mahatma Gandhi ist ein treffendes Motto Margaretes eigene politische Erfahrung und für Grüne Politik.

Seit ca. 30 Jahren kämpft sie zusammen mit den bayerischen Grünen:

  • für Ökologie und Gleichberechtigung,
  • für Nachhaltigkeit und Teilhabe,
  • für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
  • für gerechte Bildungschancen für jedes Kind

und das mit großem Erfolg.

Eine Aussage von Margarete:

"Wir haben den Atomausstieg mehrheitsfähig gemacht,

  • die Agrogentechnik zurückgedrängt,

  • die Mitwirkungsrechte verbessert,

  • und die Frauenquote etabliert.

Unsere Werte werden heute von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger geteilt.

Wir haben viel erreicht, aber es bleibt noch mehr zu tun."

Weitere Informationen unter Presse und Bilder in der Galerie

 

Spitzen-Grüne unterstützt Kurs der Kanzlerin

Landtags-Fraktionssprecherin Margarete Bause war beim Grünkohlessen zu Gast. Foto: Hahn

Schwabacher Tagblatt, 24.02.2016

Margarete Bause, Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, beim Grünkohlessen in Schwanstetten

VON ANDREAS HAHN

 Für den Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen gehört das Grünkohlessen nach den Faschingstagen schon zur Tradition. Nach Anton Hofreiter (2014) und Eike Hallitzky (2015) kam auch heuer ein prominenter Gast: Margarete Bause, eine der beiden Sprecher der Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag.

 SCHWANSTETTEN – Bause sprach vor allem über die Flüchtlingspolitik. Für die Grünen sei es heute mehr denn je wichtig, für eigene Überzeugungen einzustehen und Haltung zu zeigen. Das gelte ganz besonders in schwierigen Zeiten, in denen fast jeden Tag Horrormeldungen zu hören seien. So sei die während der Münchener Sicherheitskonferenz getroffene Vereinbarung von Schutzzonen in Syrien schon einen Tag später wieder hinfällig gewesen.

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Zum Kooperationsvertrag Top 2 MGR Sitzung 23.02.2016

Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag:

Im Kooperationsvertrag soll der § 4 (Sprengel) Abs. 2 ergänzt werden:

„Für Schüler aus Schwanstetten gelten die Einzugsbereiche Wendelstein und Rednitzhembach.“

Vielen Dank

Mario Engelhardt

Fraktionssprecher Bündnis 90 / Die Grünen
Marktgemeinderat

 

Öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag

zwischen der Stadt Schwabach und den Gemeinden Rednitzhembach,

Kammerstein, Rohr, dem Markt Schwanstetten und dem Markt Wendelstein

für den Schulverbund Schwabach Stadt und Land

§ 4 Sprengel

neu

(1) Die Vertragsparteien sind sich einig, dass für das gesamte Verbundgebiet, bestehend aus den bisherigen Sprengeln der oben genannten Mittelschulen, durch die Regierung ein einheitlicher Sprengel für alle Mittelschulen des Verbunds festgelegt werden soll.

(2) Die bisherigen Schulsprengel werden als Einzugsbereiche der Schulen bestimmt. Für Schüler aus Schwanstetten gelten die Einzugsbereiche Wendelstein und Rednitzhembach. Die Einzugsbereiche bilden die Grundlage für die Abrechnung von Kosten.

 

§ 5 Standorte der Bildungsangebote, Schulwahl

(1) …

(2) …

(3) Weitere Standortfestlegungen für schulische Angebote trifft die Verbundversammlung im Benehmen mit den vier Schulleitern. Dabei berücksichtigt sie vorhandene Räumlichkeiten und Einrichtungen. Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind zu beachten. Soweit möglich sind längere Schulwege bzw. höhere Schülerbeförderungskosten zu vermeiden.

 

Vertrag über die Verteilung des Schulaufwands der Mittelschulen

Öffentlich-rechtlicher Vertrag

zur Regelung der Rechtsbeziehung

§ 4

Schülerbeförderung

 

Der Träger des Schulaufwands (§ 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Satz 2 SchBefV) derjenigen Mittel-schule, in deren Einzugsbereich der jeweilige Schüler seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ist zuständig für die Beförderung der Schüler zur KDMS, der JKMS, der MSR oder MSW entsprechend den gesetzlichen Vorgaben aus dem Schulwegkostenfreiheitsgesetz (Sch-KfrG) und der Schülerbeförderungsverordnung (SchBefV). Davon abweichend sind die Gemeinden Rohr und Kammerstein Aufgabenträger im Sinne des SchKfrG und der SchBefV für die Schülerinnen und Schüler, welche die KDMS besuchen.

Die Organisation der Schülerbeförderung erfolgt durch die Wohnortgemeinde. Die Beförderung erfolgt grundsätzlich durch den öffentlichen Personennahverkehr. Ist dies nicht möglich, ist die Beförderung durch die Wohnortgemeinde auf andere Weise sicherzustellen. Die jeweilige Schule stellt für Wartezeiten der Schüler, die sich aus fahrtechnischen Gründen ergeben, einen Raum zur Verfügung. Bei Bedarf sorgt sie für die Beaufsichtigung der Schüler.

 

Zur Schülerbeförderung:

Leerstetten – Schwabach:
Preisstufe 2, 3 (3+T), 4

Schwand – Schwabach:
Preisstufe 3 (3+T), 4

Leerstetten – Wendelstein:
Preisstufe 1

Schwand – Wendelstein:
Preisstufe 2

 

 

Schutzsuchenden „muss geholfen werden“

Viele Fragen, keine einfachen Antworten: Grünen-Politiker diskutierten über Integration

Schwabacher Tagblatt, 16.02.2016

 LANDKREIS ROTH — Hand in Hand arbeiten, wo und wie es sinnvoll ist. Das ist das gemeinsame Ziel der landkreisweit 13 Mandatsträger Innen in Stadt- wie Gemeinderäten und der sechsköpfigen Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Bei ihrem Jahrestreffen standen die Themen Ver­kehr, Klimaschutzkonzept und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt.

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Lebenswerte Zukunft gestalten

Schwabacher Tagblatt, 28.01.2016


 Haushalt: Bündnis 90/Die Grünen

SCHWANSTETTEN — In seiner Haushaltsrede hatte sich Mario Engel­hardt (Bündnis 90/Die Grünen) eine Formel für die Zukunft zurechtgelegt. Der Marktgemeinderat müsse Zukunftsvisionen entwickeln und in die Zukunft investieren. Dann könne man auch eine lebenswerte Zukunft gestalten.
  In Schwanstetten würden viele Wei­chen richtig gestellt. Dazu gehöre aus­drücklich auch, Grund und Boden für interessierte Gewerbetreibende und bauwillige junge Familien bereitzu­stellen. Dabei müsse man jedoch dar­auf achten, nicht unnötig Flächen zu versiegeln und landwirtschaftliche Nutzflächen nicht weiter zu reduzie­ren.
  Ausdrücklich lobte Engelhardt die „Weiterentwicklung der sehr gut auf­gestellten Jugendarbeit“, die Pläne für eine gemeinsame Feuerwehr­wache, die Unterstützung der Kultur­und Heimatpflege, die Förderung der Vereine, die Erneuerung und Sanie­rung der Kinderspielplätze und natür­lich die Aufstockung des „Förderpro­gramms für Energie und Ressourcen-Sparmaßnahmen“ (FERS). Im vergan­genen Jahr war der Topf mit 13500 Euro gefüllt, heuer sind es 27 000 Euro. Die Gemeinde fördert damit zum Beispiel den Kauf energieeffizien­ter Haushaltsgeräte oder den Kauf von Elektroautos.

rog

 

 

Haushaltsrede 2016

Schwanstetten, 26.01.2016

Money, Money, Money, machst mich funny!

Diesen Satz wird wohl kein Kämmerer für sich als Leitmotiv wählen, in dem Wissen, dass das Geld so wie es vereinnahmt wird auch wieder ausgegeben wird.

Wünsche gibt es viele, doch die meisten Wünsche werden unerfüllt bleiben.

Deshalb gilt:

Für eine interessante und begehrenswerte Gemeinde benötigen wir eine Formel für die Zukunft:

Entwicklung von Zukunftsvisionen + Investitionen in die Zukunft

=

Gestaltung einer lebenswerten Zukunft!

Zukunftsorientiertes Handeln erstreckt sich auf Bereiche wie Schule, Jugendarbeit und Seniorengerechtes Leben in einer attraktiven Gemeinde.

Die Bereitstellung von Grund- und Boden für interessierte Gewerbetreibende und der Möglichkeit zur Entwicklung junger Familien im eigenen Heim sind eine der zentralen Themen die wir als Marktgemeinderat ermöglichen können. Dies stets unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung weiterer Versiegelung von Flächen und der Reduzierung landwirtschaftlicher Nutzflächen.

Wenn dies dann in Verbindung eines ökologischen Bewusstseins und in der Verantwortung zur Ressourcenschonenden Entwicklung geschieht, so haben wir in der Tat einen weiteren Schritt in die richtige Richtung unternommen.

Deshalb sehen wir als Fraktion der Bündnis 90 / DIE GRÜNEN den anstehenden Haushalt als Investition in die Zukunft an.

Brandschutzsanierung der Grundschule in Erweiterung der Generalsanierung des gesamten Gebäudes, unter Nutzung hier bestehender Ressourcen von im Keller befindlichen Räumen, zur Umgestaltung in einen modernen ansprechenden Jugendtreff.

Weiterentwicklung der sehr gut aufgestellten Jugendarbeit!

Umfangreiche Sanierung in den Bürger Stub`n!

Reservierung von Finanzmitteln zum Grundstückserwerb einer gemeinsamen Feuerwehrwache für Schwanstetten!

Bereitstellung von 400.000.- € für den Erwerb unbebauter Grundstücke. Hier aus unserer Sicht zur Verwendung vorwiegend für Grundstücke zur Bebauung von Lückenschlüssen.

Aufstockung des „Förderprogramms für Energie und Ressourcen Sparmaßnahmen“ (FERS) auf insgesamt 27.000,-€.

Mittelbereitstellung für die Kultur- und Heimatpflege sowie zur Erneuerung und Sanierung von Kinderspielplätzen.

Bauinvestitionen in die Kanalsanierung und Erweiterung um sogenannten „Jahrhundertregenereignissen“ begegnen zu können.

Einen nicht unerheblichen Anteil nehmen die freiwillige Förderung für Vereine inkl. Übungsleiterzuschüsse, Förderung der offenen Jugend- und Seniorenarbeit sowie Zuschüsse zur Denkmalpflege und die Denkmalschutzumlage ein.

Weiter gäbe es hier noch vielmehr Erwähnenswertes, doch würde dies den heutigen Rahmen sprengen.

Dem Kämmerer Herrn Peter Lösch danken wir für die sorgfältige und aufschlussreiche Ausarbeitung und Aufbereitung des Haushalts für uns als Fraktionen im MGR. Die konstruktive und offene Zusammenarbeit verdient ebenfalls die Erwähnung.

Mario Engelhardt

Marktgemeinderat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN