Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

Archiv 2011

Jahresrückblick 2011

Wie alle Jahre neigt sich auch das Jahr 2011 dem Ende entgegen.

In „meinem Jahresrückblick“ möchte ich die für mich wichtigen Punkte noch mal Revue passieren lassen:

 Zum Bereich Bildung:

Im Bereich der frühkindliche Bildung konnte eine 3. Krippengruppe auf den Weg gebracht werden

In der Zusammenarbeit mit dem Mittelschulverbund Allersberg-Wendelstein-Schwanstetten wurden wir nach meiner Ansicht „ausgetrickst“!
Alle Bemühungen des Vorjahres werden durch die neuen Entscheidungen hinfällig.

Zum Bereich Energie:

Der Markt Schwanstetten trat ohne große Diskussion dem vom Regionalmanagement des Landkreises angebotenen „Kommunalen Energiekonzept’s“ bei. Die ersten Ergebnisse auf Landkreisebene wurden bereits veröffentlicht, die Ergebnisse ( die Zahlen) für alle Gemeinden und damit auch für Schwanstetten sollen bereits im ersten Halbjahr 2012 folgen.

Das Hausmeisterhaus vor unserer Grundschule wurde auf Anregungen aus dem Marktgemeinderat „energetisch besser saniert“ als es die Energieeinsparverordnung fordert.

Die „Energieversorgungseinrichtungen“ im Gemeindezentrum sollen im Jahr 2012 umgesetzt werden. Hierzu wird es vor der abschließenden Entscheidung noch etwas Informations- und Beratungsbedarf geben.
Ich bin zuversichtlich, dass in der Heizperiode 2012/13 bereits moderne Techniken zum Einsatz kommt.
(Übrigens: In der 2. Sitzung des „Ausschusses für das Energiekonzept in Schwanstetten“ am 17.11.2008 sowie in der Jahresabschlussrede 2011 der FW-Fraktion wurde bereits von einem BHKW gesprochen.)

Zur Nahversorgung:

Die ersten Arbeiten zum Neubau eines Einkaufsmarktes am Sägerhof haben begonnen.

Nach einem Vortrag zum „Dorfladen“ in den Bürgerstub’n gründeten engagierte Bürgerinnen und Bürger den „AK-Dorfladen“.
Die daraus resultierende Umfrage wurde bereits am letzten Wochenende abgeschlossen. Wir, der Gemeinderat und die Verwaltung, sind sehr neugierig auf die Ergebnisse.

Zum Abschluss noch zwei, aus meiner Sicht, wichtige offene Aufgaben:

Nachdem der SVL leider seine Aktivitäten zur Kirchweih in Leestetten zurückgezogen hat muss ein neues „Kirchweihkonzept für Leerstetten“ erarbeitet werden.
( Zum Glück wurde der „Kirchweihplatz“ in Leerstetten nicht wie anfangs erwünscht geteert. )

Die Plakatierungsverordnung, an der bereits seit Jahren gearbeitet wird, kam leider bisher nicht zum Abschluss!

Abschließend wünsche ich allen Anwesenden viel Gesundheit, Glück und Harmonie und den Aktiven im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich alles Gute, um ihre Aufgaben weiterhin zu erfüllen.

Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit der Verwaltung und wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe und stille Weihnachten

und einen guten Start ins Jahr 2012.

Wolfgang Scharpff

Schwanstetten, den 19.12.2011

Wir schaffen das

Grünen-Umweltexperte Fell in Schwanstetten beim Jubiläum der Bürgersolaranlage

Hans-Josef Fell ist so etwas wie ein umweltpolitischer Export-Weltmeis­ter. Vor zwölf Jahren hat er das EEG, das „Erneuerbare Energien Gesetz“, mitverfasst. Ein Herzstück rot-grüner Regierungspolitik. „Mittlerweile haben bereits über 60 Länder ähnliche Gesetze erlassen. So falsch kann es also nicht gewesen sein“, sagte der grüne Bundestagsabgeordnete aus Hammelburg am Donnerstagabend in Schwanstetten.

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Schwabacher Tagblatt, 26. März 2011

Nahversorgung sichern
Dorfladen oder CAP-Supermarkt für Schwanstetten?


Noch ist das Einkaufen draußen beim Discounter für die meisten kein Pro­blem: Man setzt sich ins Auto, fährt ein paar Kilometer, packt den Koffer­raum voll — und schon sind die Vor­räte für die kommende Woche herbei­geschafft. So einfach geht‘s — noch. Aber: Die Gesellschaft altert. Der Anteil der Senioren an der Bevölke­rung wird immer größer. Und was heute noch ganz einfach ist, wird im fortgeschrittenen Alter beschwerlich sein. Wohl dem, der dann direkt um die Ecke die Lebensmittel einkaufen kann. Die „Nahversorgung“ rückt immer stärker in den Fokus.
SCHWANSTETTEN — In Schwan­stetten herrschte am Donnerstag­abend, am Ende einer Informations­veranstaltung zum Thema „Nahver­sorgerkonzepte“, zu der Bürgerverein und Bündnis 90/Die Grünen eingela­den hatten, so etwas wie Aufbruch­stimmung. Spontan meldeten sich rund zwei Dutzend Bürgerinnen und Bürger, die die Anregungen, die zuvor zwei Referenten gegeben hatten, wei­terverfolgen wollen.
In der Marktgemeinde ist das Ein­kaufen seit Jahren Thema. Insbeson­dere wurde der beabsichtigte Bau eines weiteren Supermarktes in der Bürgerschaft heftig kritisiert. Man fürchtete, dass kleine Läden dann auf der Strecke bleiben. Nun ist es die geplante Schließung des Discounters im Ortszentrum, direkt gegenüber dem Rathaus, die neue Diskussionen ausgelöst hat.
Der Markt, jetzt noch zwischen den Ortsteilen Schwand und Leerstetten gelegen, werde nach Schwand umsie­deln, so dass im Zentrum eine Versor­gungslücke entstehe und ein erneuter Leerstand drohe, so die Regionalmana­gerin des Landkreises Roth, Simone Schwab, die den Informationsabend in den „Bürgerstub‘n“ moderierte. Schwab gab zu bedenken, dass die Versorgung desto schwieriger werde, je älter die Menschen seien. Für Schwanstetten prognostizierte sie bis 2020 nicht nur einen Bevölkerungs­rückgang um acht Prozent. Sie sprach auch davon, dass dabei alle Alters­gruppen abnehmen werden, lediglich der Anteil der über 65-Jährigen werde um rund 30 Prozent steigen.
Angesichts dieser Entwicklungen sei es angebracht, den Blick auch auf alternative Konzepte zu richten, wie die Nahversorgung auch künftig gesi­chert und zudem Ladenleerstände ver­hindert werden können. Zwei derarti­ger Projekte wurden vor diesem Hin­tergrund den Bürgerinnen und Bür­gern aus Schwanstetten an dem Abend vorgestellt: Das Konzept „Dorf­laden“ und die Idee eines sogenannten CAP-Supermarktes.
Professor Volker Hahn aus dem 450 Einwohner zählenden Heiligersdorf, im Coburger Land gelegen, stellte den dortigen „Dorfladen“ vor und erläu­terte, dass man unter dem Begriff Nah­versorgung das verstehe, was man täg­lich benötige und fußläufig einkaufen könne, im Gegensatz zum Vorratsein­kauf.
In Hahns Heimatort stand am Anfang die Idee, etwas in Eigenregie auf die Beine zu stellen. Eine Fragebo­genaktion zu Themen wie Kaufverhal­ten der Bürgerinnen und Bürger, gewünschtes Sortiment, das Interesse an weiteren Dienstleistungen sowie Öffnungszeiten stieß auf große Reso­nanz. Dabei wurde auch die Bereit­schaft abgefragt, sich selbst einzubrin­gen, etwa durch finanzielle Beteili­gung für die Ladenausstattung oder durch Eigenleistung beim Umbau einer ehemaligen Raiffeisenbank-Fi­liale, die zu günstigen Konditionen angemietet werden konnte.
 
Mit Umfrage begonnen
Sorgfältig analysiert wurde auch das betriebswirtschaftliche Konzept, damit ein dauerhafter Betrieb des Dorfladens möglich ist. Am Ende oder besser am Beginn des Projekts Dorfla­den ist man jedenfalls komplett unab­hängig von Fremdkapital, da sich zahl­reiche Bürger über Anteilsscheine und auch die Gemeinde mit Einlagen beteiligten. In Röttenbach an der Bun­desstraße2, südlich von Roth, ist ein derartiger Dorfladen bereits kurz vor der Realisierung.
In einem Stadtteil von Nördlingen gibt es seit einigen Jahren einen soge­nannten CAP-Supermarkt, in dem vor­wiegend Menschen mit Behinderung beschäftigt sind. Der dortige Marktlei­ter Jürgen Maier erläuterte in Schwanstetten die Details. Mit dem Konzept werde nicht nur der Bereich Nahversorgung abgedeckt, sondern es würden auch Menschen in Arbeit gebracht. Man habe in den Regalen nicht nur Artikel wie in einem Super­markt, sondern biete auch selbst zube­reitete Salate und Rohkost sowie regionale Produkte an. Betrieben wird der CAP-Markt von einer Inte­grationsfirma. Im Rother Stadtteil Eckersmühlen steht ein CAP-Ein­kaufsmarkt kurz vor der Eröffnung. Betrieben wird er von der Arbeiter­wohlfahrt.
Schwanstettens Bürgermeister Robert Pfann bekräftigte bei der Infor­mationsveranstaltung, dass die Ge­meinde ein Projekt Dorfladen gerne begleiten werde, wenn das Vorhaben aus der Bevölkerung heraus ernsthaft angegangen werde. Der Schwanstet­ter Bürgerverein erklärte sich spontan bereit, hierzu die Aktivitäten zu koor­dinieren.
jk

Sehr geehrter Bürgermeister Robert Pfann,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats

liebe Bürgerinnen und Bürger aus Schwanstetten

sehr geehrter Vertreter der Presse, Herr Andreas Hahn

Mit dem Haushalt 2012 werden die Planungen für das Kalenderjahr 2012 festgelegt und somit ist auch der politische Weg unserer Gemeinde für das laufende Jahr vorgezeichnet. Wie Sie in der Verwaltung und als Mitglieder des Marktgemeinderats wissen, habe ich zu einigen Entscheidungen, welche im Marktgemeinderat beschlossen wurden, eine andere Meinung.

Nun zum aktuellen Haushalt:

Die geplanten Einnahmen für das Jahr 2012 verbessern sich. Die Verwaltung rechnet mit einem Gewerbesteueraufkommen von 850.000€ und einem Anteil an der Einkommensteuer von 3.400.000€. D.h., die geplanten Gewerbesteuereinnahmen sind ca. 1/5 während der Einkommensteueranteil ca. 4/5 des Gesamthaushalts betragen.

Die Kreisumlage sinkt für den Markt Schwanstetten um ca. 300.000€ und die Schlüsselzuweisungen steigen um ebenfalls ca. 300.000€.

Damit stehen der Gemeinde ca. 600.000€ mehr als im Vorjahr zur Verfügung!

Der geplante Schuldenabbau mit ca. 136.500€ senkt unseren Schuldenstand auf erfreulich niedrige 1.066.275€. D.h., die Prokopfverschuldung sinkt zum Jahresende auf 145€ je GemeindebürgerIn.

Aus den Rücklagen sollen leider wieder ca. 2.250.000€ entnommen werden. Damit werden sich zum Jahresende die Rücklagen auf ca. 1.187.000€ verringern!

Per Saldo sind wir noch „Schuldenfrei“!

Der ausgeglichene gut ausgestattete Gesamthaushalt steigt um ca. 1,5 Mio. € von 11,66 Mio.€ 2011 auf 13,03 Mio.€ im Jahr 2012. In diesem Haushalt ist bereits eine Entnahme der Rücklagen von ca. 2,25 Mio.€ und die Zuführung mit nur 475.000€ im Vermögenshaushalt berücksichtigt.

Jetzt frage ich mich: Warum muss bei dieser guten Finanzlage so stark auf die Rücklagen zurückgegriffen werden?

Die Ansätze der freiwilligen gemeindlichen Fördermaßnahmen - welche ich sehr befürworte - werden von ca. 62.000 € im Haushaltsjahr 2011 um ca. 9.000€ auf 71.000€ im Jahr 2012 angehoben.

Den Einsatz dieser freiwilligen Fördermaßnahmen sehe ich auch für das Jahr 2012 wieder als soziale Vorsorgeleistung. Die geförderten Vereine in Schwanstetten

übernehmen freiwillig Aufgaben für die Allgemeinheit und das überwiegend im Ehrenamt.

Hierfür bedanke ich mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten recht herzlich.

Auf weitere Zahlen möchte ich verzichten, da sie von Bgm. Pfann und von den Fraktionen voraussichtlich erwähnt wurden bzw. werden.

Nun zu zwei Beispielen meiner Vorbehalte:

Sie alle kennen meine Vorbehalte zu den Projekten „Neues Ortszentrum“ (Grüne Mitte?) und „Suburbane Siedlungen“.

In einer Sitzung wurde die Umwidmung der Clubräume in der Gemeindehalle zu Räumen für die „Offene Jugendarbeit“ mit Investitionen um ca. 200.000€ als zu teuer abgelehnt!

In einer Aufstellung der Kämmerei zur „Vorberatung des Haushaltsplans“ können wir folgende geplante Ausgaben finden:

Umgestaltung Schulsportanlage im Rahmen der Änderung des Bebauungsplanes „Neues Ortszentrum“

Umgestaltung und Neubau der Verkehrswege im Zuge der Änderung des Bebauungsplanes „Neues Ortszentrum“

Planungskosten Jugendhaus

Planungskosten für Ausführungsplanung der Straßen, Weg und Plätze im Bereich der Änderung des Bebauungsplanes „Neues Ortszentrum“

usw.                                                                                        Summe mindestens:

 

150.000€

 

55.000€

50.000€

      25.000€

280.000€

Wenn diese Summe im Jahr 2012 für die Jugendräume im Untergeschoss der Gemeindehalle eingeplant würden, könnte der Jugendtreff bereits Ende 2012 in die neuen Räume umziehen.

An einer anderen Stelle finden wir als Ansatz für Gerichts-, Sachverständigen- und Planungs- kosten Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 126.300€ 
* mit der Legende:

*  beinhaltet Kosten für Planung Grüne Mitte (Neues Ortszentrum?), Suburbane Siedlungen,
    Dorfladen, Energiegutachten

Da dies die einzige Legende in der „Vorberatung des Haushaltsplans“ ist habe ich unterstellt, dass dies die größten Ausgaben der Gruppierung 655x sind.

Den größten Anteil mit ca. 57.000€ nehmen die „Suburbane Siedlungen“ ein. Für den “Dorfladen“ sind ca. 7.300€ und für das „Energiegutachten“ ca. 5.000€ vorgesehen.

(hierbei sind bereits die Zuschüsse – übrigens auch Steuergelder – abgerechnet)

Zusammenfassend stelle ich fest:

In diesem Haushaltsjahre wurde der finanzielle Spielraum in unserer Gemeinde nicht eingeschränkt. Wir brauchen jedoch ca. 2/3 von unseren Rücklagen!

Wegen meiner Vorbehalte sehe ich den Haushalt 2012 mit gemischten Gefühlen.

Ich werde trotzdem dem Haushalt, dem Stellenplan und dem Finanzplan in der vorliegenden Form zustimmen.

 

Wolfgang Scharpff

Marktgemeinderat Markt Schwanstetten

Bündnis 90 / Die Grünen

 

Schwanstetten, den 27.03.2012