Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

Bericht aus dem Marktgemeinderat vom 28.07.2015 in Schwanstetten

Nachdem am 30.06.2015 in der Marktgemeinderatssitzung, aus der wir bereits berichteten, die weitere Planung zur Generalsanierung verschoben wurde, gibt es nun Neues festzuhalten.

 

In der oben genannten Sitzung wurde die gesamte Generalsanierung der Grundschule mit Hort und des Jugendtreffs diskutiert.

In der am 28.7.2015 stattgefundenen Sitzung wurde der Jugendtreff aus der Entscheidungsvorlage herausgelöst.

Die Containerlösung wurde ebenfalls, damaliger Auslöser zu der aufschiebenden Entscheidung, neu vom Planungsbüro Scheuenstuhl dargestellt.

In der neuen Version wurde die benötigenden Containerfläche auf 1110m² verkleinert, was sehr wahrscheinlich der tatsächlichen Bedarf an Unterrichtsfläche ist. Somit kommt Herr Scheuenstuhl auf einen Finanzbedarf von geschätzt 461.800,-€, eine deutliche Reduzierung der zuerst geschätzten 835.000,-€.

Trotzdem handelt es sich hier wieder um eine Kostenschätzung, die sich in der Tat noch verändern kann. Nach der Zustimmung durch den MGR gilt es in die genaue Kostenplanung einzutreten und mit den Ausschreibungen zu den Containern zu beginnen. Da in der Präsentation verschiedene Mietpreise dargestellt wurden, kann man durchaus mit einer höheren Summe rechnen. In der Diskussion wurden auch Szenarien dargestellt, die die Sanierung in verschiedene Bauabschnitte unterteilte. Hier stellte sich jedoch ziemlich schnell eine Ablehnung im MGR dar. Wir GRÜNEN haben nochmals festgestellt, dass ein Unterricht auf der Baustelle wenig zielführend ist.

Nach doch ausgiebiger Diskussion wurde der Vergabe über die Vorplanung des Bauvorhabens Generalsanierung Schule mit Hort und Schulturnhalle sowie der Erstellung der Entwurfsplanung zugestimmt. Die Architekten- und Ingenieurleistungen wurden ebenfalls vergeben.

 

Der nun herausgelöste Jugendtreff wurde in einer eigenen Beschlussvorlage zur Diskussion gestellt. Hier konnte das Büro Scheuenstuhl auf die schriftliche Nachfrage der CSU Fraktion darstellen, dass die Kosten ohne den Jugendtreff für den Kellerbereich mit geschätzten € 125.220,- zu kalkulieren wären. Für die Umbaumaßnahmen zum Jugendtreff sollten € 319.910.- eingeplant werden.

Da sich zudem noch eine weitere Alternative zum Kellerbereich der Grundschule für den Jugendtreff aufgetan hat, wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung wie folgt gefasst: Der MGR beschließt bis zur Abklärung einer evtl. alternativen Unterbringung des Jugendtreffs, die Entwurfs- u. Genehmigungsplanung im Bereich des Schulgebäudes zurückzustellen.

Die Fraktion der Bündnis 90 / DIE GRÜNEN haben als einzige gegen diesen Vorschlag gestimmt, da wir bei einer Alternativplanung von deutlich höheren Kosten für die Marktgemeinde ausgehen. Somit ist die Planung für den Jugendtreff auf Eis gelegt. Der Jugendtreff ist jetzt zum Spielball der Kommunalpolitik geworden.

Zudem gab die CSU-Fraktion eindeutig zu verstehen, dass sie die Kosten für einen Umbau zum Jugendtreff in der Grundschule in keinster Weise mit tragen wird.

Bei einer alternativen Lösung muss stets mit in Betracht gezogen werden, dass neben der möglichen Mehrkosten eine Nutzungsänderung des Objekts mit neuen Immisionsgutachten einhergeht. Eine mögliche Ruhestörung von Anwohnern ist somit stets zu berücksichtigen. Bei der Planung zur Grünen Mitte wurde dies in der Vergangenheit sehr deutlich.

Sollte nun die alternative Lösung zum Tragen kommen, werden die Mitglieder des MGR erneut über diese Variante abzustimmen haben. So bleibt zu hoffen, dass diese alternative auch Kostengünstiger wird. Denn sonst wird auch dies zu einer möglichen Ablehnung führen können.

 

Wir GRÜNEN sind der Überzeugung, dass unsere Jugend einen Jugendtreff erhalten sollte, der auch für die nächsten 20 – 25 Jahre eine tragfähige Lösung darstellt. Die in der Vergangenheit gefundenen Lösungen wahren stets Kompromisse, unsere Jugend hat jedoch besseres verdient.

Weiter wurde die Möglichkeit zum Rückkauf des Gas- und Stromnetzes durch die Gemeinde zur Analyse des machbaren an eine Fachfirma vergeben. Der MGR wurde hierüber informiert.

 

Und nun noch ein Hinweis auf einen Beschluss der Marktgemeinderatssitzung vom Juni 2015:

Das Förderprogramm „Energie- und Ressorcen Sparmaßnahmen (FERS)“ welches von der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion bereits 2014 beantragt wurde trat zum 01.08.2015 in Kraft.

 

Die Grundlage für das FERS lieferten die GRÜNEN Marktgemeinderäte mit Unterstützung durch Werner Emmer und Helmut Melzer.

Genaue Informationen finden Sie auf der Homepage des Markt Schwanstetten unter:http://www.schwanstetten.de

http://www.schwanstetten.de

 
Übrigens:

Alle Sitzungsunterlagen und Protokolle können Sie im „Bürgerinfoportal“ unter : http://buergerinfo-schwanstetten.de/infobi.php

http://buergerinfo-schwanstetten.de/infobi.php

nachlesen.

 

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, DAS ORIGINAL!

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