Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

Grüne: Mehr Geld für ÖPNV Forderungen für den Schwanstettener Haushalt 2014

Schwabacher Tagblatt, 12.03.2014

 SCHWANSTETTEN — Die vier „Spitzenkandidaten“ der Grünen Liste zur Gemeinderatswahl in Schwanstetten, Wolfgang Scharpff, Monika Siebert-Vogt, Mario Engelhardt und Christoph Vogt trafen sich zur Planung der Gemeinderatsarbeit nach der Wahl.

 Einige Punkte, für die sich die Grünen im neuen Gemeinderat einsetzen werden, benötigen finanzielle Vorplanungen. Diese Überlegungen müssen bereits jetzt stattfinden, denn in der Märzsitzung des Gemeinderats – also vor der Ernennung der neuen Gemeinderäte – soll der Gemeindehaushalt für das Jahr 2014 vom „alten Gemeinderat“ verabschiedet werden.
 „Für Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs werden finanzielle Mittel benötigt“, stellt Christoph Vogt fest. „Daher muss bereits jetzt der Spielraum im Haushalt bereitgestellt werden“ bestätigt der bisher einzige Grünen-Gemeinderat in Schwanstetten, Wolfgang Scharpff.
 „Für die Unterstützung von Klimaschutzmaßnahmen der Bürger etwa durch die Förderung umweltgerechter, energieeffizienter Haushaltsgeräte müssen die freiwilligen gemeindlichen Fördermaßnahmen um eine neue Haushaltsstelle Sonderzuschüsse für energetische Maßnahmen erweitert werden,“ ergänzt Mario Engelhardt.
 „Damit der amtierende Gemeinderat unseren Forderungen zustimmt, müssen wir eine konkrete Finanzierung anbieten“ bestätigt Monika Siebert- Vogt die Forderungen.
Zum Haushalt 2014 haben die Grünen zwei konkrete Forderungen erarbeitet:

  1. Für den ÖPNV soll der bereits erhöhte Ansatz um weitere 12.000 auf
    100.000 Euro angehoben werden.
  2. Die „Freiwilligen gemeindlichen Fördermaßnahmen“ soll um „Sonderzuschüsse für energetische Maßnahmen“ erweitert werden. Hierfür sollen 15.000 Euro für 2014 eingestellt werden.

Ein möglicher Finanzierungsvorschlag ist:

Verminderung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt um 27.000 Euro. Die Haushaltsstelle für den Erwerb von Grundstücken und baulichen Anlagen im Vermögenshaushalt soll von 500.000 auf 473.000 Euro sinken. st

 

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