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So stand es im Schwabacher Tagblatt

Am seidenen Faden

MARKTGEMEINDERAT Wann ist eigentlich zum letzten Mal ein Haushaltsplan durchgefallen? In Schwanstetten stand man kurz davor.

MARKTGEMEINDERAT Wann ist eigentlich zum letzten Mal ein Haushaltsplan durchgefallen? In Schwanstetten stand man kurz davor.

Schwabacher Tagblatt vom 30.03.2022

VON ROBERT GERNER

SCHWANSTETTEN - Der Marktgemeinderat Schwanstetten hat am Dienstagabend den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Diese Abstimmung war zwar einstimmig. Dennoch hing die ganze Geschichte am seidenen Faden.Eine Haushaltssitzung? Die hat, anders als noch vor 20 oder 30 Jahren, in den allermeisten Fällen nicht mehr das Zeug zum Thriller. Nur noch selten geraten sich auf offener Bühne Verwaltung und Mehrheitsfraktion auf der einen und „Opposition“ (die es auf kommunaler Ebene ohnehin nicht gibt) auf der anderen Seite in die Haare.Stattdessen werden in vorberatenden Sitzungen die wichtigsten Fragen geklärt. In wohlformulierten Haushaltsreden setzen die Fraktionen dann eigene Schwerpunkte – um dann in aller Regel einstimmig zuzustimmen.

Tief durchatmen
In Schwanstetten konnte Bürgermeister Robert Pfann am Dienstagabend nach der finalen Abstimmung aber erst einmal tief durchatmen. Der Haushaltsplan seines Kämmerers Peter Lösch war durchgegangen. CSU, Teile der Freien Wähler und die Grünen hatten am Zahlenwerk insgesamt zwar wenig auszusetzen. Sie kritisierten jedoch mit deutlichen Worten den Stellenplan.
Der muss, so sehen es die Regularien vor, extra beschlossen werden. Wenn es aber für den Stellenplan keine Mehrheit gibt, ist der ganze Haushalt obsolet.

Ohne Beschluss-Empfehlung
Wie so etwas aussieht, hatten Teile des Marktgemeinderates bereits in der Haupt- und Kulturausschusssitzung vorgeführt, als Robert Pfanns Stellenplan durchfiel – und damit der ganze Haushalt. In die eigentliche Haushaltssitzung ging der Rathauschef also ohne Empfehlung eines Ausschusses.
In der Sitzung am Dienstag blieben die CSU und Ron Gürtler von den Freien Wählern bei ihrem Nein zum Stellenplan. Grund war eine neu geschaffene Stelle im Bauhof.
Und die Grünen? Blieben ebenfalls bei ihrer Kritik, die sich nicht auf eine Stellungmehrung im Bauhof, sondern auf eine Stellreduzierung in der Jugendarbeit bezog. Dort hatte einer der beiden Kräfte gekündigt, der andere seine Arbeitszeit reduziert. Eine Nachbesetzung war trotz zweier Anläufe gescheitert. Derzeit hangelt man sich mit Honorarkräften von Woche zu Woche, von Monat zu Monat.

10 : 7 und 17 : 0
Das fand Grünen-Sprecher Mario Engelhardt nicht gut. Aber: „Aus Verantwortung“ gegenüber dem Gesamthaushalt werde man halt doch zustimmen. Abstimmung: Bürgermeister Pfann, ein Freier Wähler (Peter Weidner), fünf SPD-ler und drei Grüne sagten „Ja“ zum Stellenplan. Sechs CSU-ler und ein Freier Wähler (Ron Gürtler) blieben bei ihrem Nein. 10 : 7. Aufatmen auf der „Regierungsbank“. Die Zustimmung zum eigentlichen Haushalt war dann Formsache: 17 : 0.

Die Eckdaten
Die Gemeinde wird in diesem Jahr rund 18,9 Millionen Euro bewegen, 14,3 Millionen im Verwaltungshaushalt, 4,6 Millionen im investiven Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt will Kämmerer Lösch einen Überschuss von mindestens 700 000 Euro erwirtschaften. Diese sind ein wichtiger Baustein, um die vorgesehenen Investitionen stemmen zu können. Daneben plant Lösch dafür auch Erlöse aus Grundstücksverkäufen, staatliche Zuweisungen – und eine Rücklagenentnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro ein.
Unter dem Strich muss sich der Kämmerer aber kein frisches Geld von der Bank holen, die Verschuldung Schwanstettens sinkt im Laufe des Jahres so von knapp 4,2 auf gut 3,5 Millionen Euro. Das meiste davon sind „Altlasten“ aus der sehr aufwändigen Sanierung der Grundschule.

Pfann: Eine Zeitenwende
Bürgermeister Robert Pfann betonte, dass der unfassbare russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Toten und Millionen Vertriebenen für Europa eine Zeitenwende sei. Ob die Folgen für die gemeindlichen Haushalte ebenso glimpflich seien wie die Corona-Pandemie, lasse sich jetzt noch nicht abschätzen. Pfann kündigte jedenfalls an, sollte es massive Steuereinbrüche geben, einzelne Projekte auch auf den Prüfstand zu stellen.
Der Rathauschef zeigte sich aber überzeugt, die „richtigen Akzente“ im Haushaltsplan gesetzt zu haben.
Finanziell sei Schwanstetten passabel aufgestellt, auch wenn man im Ranking der Landkreis-Gemeinden bei der Steuerkraft nur den 15. und damit vorletzten Platz belege.
Schwanstetten hat vor allem hohe Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung. Die Gewerbesteuer spielt in der Marktgemeinde dagegen von jeher eine nicht ganz so dominante Rolle. Sie bewegt sich mit rund 1,6 Millionen Euro aber trotzdem auf Rekordniveau. Pfanns Bilanz: „Wir sind finanziell nicht auf Rosen gebettet, wir kommen aber ganz gut durch.“

CSU: Klares Veto
CSU-Fraktionssprecher Markus Hönig verteidigte in seiner Haushaltsrede noch einmal den (erfolgreichen) Antrag, den baulichen Zustand der Gemeindehalle auf Herz und Nieren prüfen zu lassen, um eine Vorstellung zu erhalten, welche Belastungen in den nächsten Jahren auf den Haushalt zukommen. Den Haushaltsplan 2022 nannte er „im großen und ganzen nachvollziehbar“.
Beim Stellenplan bleibe es aber beim „klaren Veto“. Die Stellenmehrung im Bauhof sei befristet gewesen. Jetzt werde diese Befristung aufgehoben. Das gehe so nicht.

FW: Im Prinzip schuldenfrei
FW-Sprecher Peter Weidner räumte ein, dass seine Fraktion in Sachen Stellenplan gespalten sei. Einig sei man sich aber in der Einschätzung, dass die finanzielle Lage Schwanstettens in Ordnung sei.
Anhand von Zetteln versuchte Weidner aufzuzeigen, dass sich die 3,55 Millionen Schulden, die Schwanstetten am Jahresende haben werde, in Luft auflösen, wenn man nur alle „Sparbücher“, alle eingeplanten Ausgaben für Grundstückskäufe (die man ohnehin nicht benötige) und alle wichtigen freien Grundstücke im Eigentum der Marktgemeinde gegenrechne.

SPD: Finanziell gesund
Auch SPD-Fraktionschef Jobst-Bernd Krebs bestätigte, dass die „finanzielle Lage der Marktgemeinde weiterhin gesund“ sei.
Er würdigte unter anderem die Schwanstettener Beiträge zur Energiewende, wie die Förderprogramme „FERS“ und „Steig um“ sowie die Pläne für zusätzliche E-Ladesäulen in Schwand und Leerstetten.

Grüne: „Ja“ trotz viel Kritik
Am ausführlichsten nahm Mario Engelhardt für die Grünen Stellung. Schließlich hing der Haushalt an der Zustimmung der Ökopartei zum Stellenplan. Er kritisierte viel, die Pläne für die Mehrzweckhalle nannte er „übermotiviert“, die Gemeinde packe damit zu vieles gleichzeitig an. Er fürchtete deshalb um eine schnelle Umsetzung der geplanten Feuerwehrzentrale.
Zu wenig werde beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen getan, selbst beim Klima- und Umweltschutz erkannte Engelhardt nur einen „winzigen Lichtblick“ mit dem Beschluss, aufs Rathausdach eine PV-Anlage zu pflanzen.

Nur Absichtserklärungen
Vieles, was der Bürgermeister ankündige, seien nichts weiter als Absichtserklärungen, die Planungen für die Zukunft Schwanstettens geißelte er als „reine Symbolpolitik“.
Ausgehend von den kritischen Betrachtungen müsste man den Stellenplan für 2022 eigentlich ablehnen, sagte Engelhardt – und tat es dann doch nicht. „Aus Verantwortung gegenüber Schwanstetten“, so der Fraktionssprecher. Die Gemeinde müsse handlungsfähig bleiben. Und dazu gehöre auch ein genehmigter Haushalt.

Künftig lauter sein
Mario Engelhardt kündigte aber an, man werde die Verwaltung künftig noch kritischer begleiten und die Kritik auch lauter äußern. Aber: „Wenn unsere Sicht auf den Haushalt 2022 durch die Gemeinde widerlegt wird, dann werden wir unsere Kritik gerne zurücknehmen und Bürgermeister und Verwaltung gratulieren.“

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Schwanstettens ungelöstes Problem

Schwabacher Tagblatt, 24.02.2022

SCHWANSTETTEN - Keine Chance auf eine Mehrheit im Gemeinderat hatte ein Antrag der Grünen. Sie wollten im 2022er-Haushalt, der im März verabschiedet werden soll, 30 000 Euro für die Ausstattung eines Jugendplatzes bereitstellen. „Als Zeichen dafür, dass wir bereitstehen, dass wir weiterhin nach einer Lösung suchen“, wie Grünen-Sprecher Mario Engelhardt betonte.

Das Problem: Derzeit hat niemand eine Ahnung, wo ein solcher überdachter Treffpunkt entstehen könnte. Frühere Treffpunkte mussten zurückgebaut werden, weil es immer wieder Klagen aus der Nachbarschaft gegeben hatte. Regelmäßig hatte es Sachbeschädigungen gegeben, meist waren große Mengen Alkohol im Spiel. „Viel Lärm, viel Scherb’n“, fasste Bürgermeister Robert Pfann zusammen.

Wohin damit?

Doch es ist nicht so einfach, das Thema einfach auszulagern. Wenn man sich zu weit von der Wohnbebauung entfernt, sind solche Treffpunkte oft nicht genehmigungsfähig, zum Beispiel aus naturschutzrechtlichen Gründen, wie Pfann betonte.

CSU, SPD und Freie Wähler konnten dem Antrag der Grünen jedenfalls nichts abgewinnen, schlicht weil man über keinen passenden Platz verfüge. Wenn sich eine Lösung auftue, werde man keine Probleme haben, ihn auch entsprechend zu bestücken, so hieß es.

Rathauschef Pfann verwies auch auf den gemeindeeigenen offenen Jugendtreff im Keller der Schule. Der werde sehr gut angenommen. Aber auch der Bürgermeister erkannte natürlich, dass sich davon nicht alle Jugendlichen angesprochen fühlen.

Eine für alle befriedigende Lösung ist also derzeit nicht in Sicht, was Mario Engelhardt schade fand. Statt nach Perspektiven zu suchen, würden „die jungen Leute vergrämt“. Derzeit, so ist zu hören, treffen sie sich häufig am Kanal. rog

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Eine Lanze gebrochen für nachhaltiges Bauen

Schwabacher Tagblatt, 07.10.2021

Baupolitische Sprecherin der Partei Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa hielt in Schwanstetten einen Vortrag.

SCHWANSTETTEN – Auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen hat die Landtagsabgeordnete Ursula Sowa aus Bamberg in den „Bürger-Stub’n“ über nachhaltiges Bauen gesprochen. Ursula Sowa ist baupolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion.

Marktgemeinderat Mario Engelhardt erklärte, dass in Schwanstetten nicht zuletzt auch jüngere Familien Bedarf an Wohnraum hätten.

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Bekanntes Terzett und ein neues Gesicht

Schwabacher Tagblatt vom 31.Juli 2021

Grüne Schwanstetten Petra Engelhardt, Wolfgang Scharpff, Marion Engelhardt und Katja Kohrt bilden Vorstand.

SCHWANSTETTEN - Nach den Corona-Lockerungen war die Jahresversammlung des Ortsverbandes Schwanstetten Bündnis 90/Die Grünen möglich. Der Ortsverband vergrößerte sich im letzten Jahr auf 18 Mitglieder, und so begann die Sitzung mit der Begrüßung der Neumitglieder.

Wolfgang Scharpff gab einen Rückblick über die vergangenen Monate. Pandemiebedingt konnten nicht so viele Veranstaltungen wie geplant durchgeführt werden. Auch wird die Feier zum 25-jährigen Bestehen des Ortsverbandes erst im nächsten Frühjahr ausgerichtet.

Anläßlich der Jahresversammlung fanden turnusgemäß die Neuwahlen des Vorstandes statt. Gewählt wurden Petra Engelhardt, Wolfgang Scharpff, Katja Kohrt und Mario Engelhardt.

Scharpff bedankte sich bei den scheidenden Vorständen Jörg Braun und Theresia Fehlauer. „Fehlauer übergab ihr Amt als Kassiererin nach zwölf Jahren tadelloser Führung an Katja Kohrt“, so die Grünen in einer Pressemitteilung.

Im weiteren Verlauf der Jahresversammlung berichtete Mario Engelhardt in seiner Funktion als Fraktionssprecher von der Arbeit im Marktgemeinderat.

„Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es Grünen-Anträge schwer haben, eine breite Zustimmung zu bekommen. Vermutlich, weil es leichter ist, über Umwelt- und Klimaschutz zu reden, als durch Beschlüsse auch Taten folgen zu lassen“, heißt es in der Pressemitteilung weiter,

Ein Thema wie fairer und ökologischer Einkauf in der Verwaltung stoße ebenso auf Ablehnung wie die Gründung einer kommunalen Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft, die bezahlbaren und sozialgerechten Wohnungsbau für Schwanstetter Bürger schaffen könne.

Engelhardt versicherte den Mitgliedern, dass die vier Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sich weiterhin mit ganzer Kraft für ein lebenswertes Schwanstetten einsetzen werden.

Zum Abschluss der Jahresversammlung sprach Felix Erbe, der Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis Roth , und motivierte die Anwesenden, für die Bundestagswahl am 26. September einen aktiven und bunten Wahlkampf zu starten. srh

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Wolfgang Scharpff bleibt zweiter Bürgermeister

Schwabacher Tagblatt, 09.05.2020

Der Grüne setzte sich in der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderats SCHWANSTETTEN gegen den parteilosen CSU-Kandidaten Harald Bengsch durch. Auf ihn entfielen elf von 21 Stimmen. Als einzige Gemeinde im Landkreis wurde auf einen dritten Bürgermeister erneut verzichtet.

VON ANDREAS HAHN SCHWANSTETTEN. Wolfgang Scharpff von Bündnis 90/Die Grünen bleibt stellvertretender Bürgermeister in Schwanstetten. Der pensionierte Berufsschullehrer bekam bei der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates die erforderliche knappe Mehrheit der elf von 21 Stimmen. Die CSU brachte, obwohl stärkste Fraktion, ihren Kandidaten Harald Bengsch nicht durch.

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Grüner „Gründungsvater“ beim Grünkohlessen

In Schwanstetten sorgte Ex-Minister JÜRGEN TRITTIN für einen vollen Saal.

Schwabacher Taglatt, 09.03.2020


VON ANDREAS HAHN SCHWANSTETTEN. Jürgen Trittin, früherer Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, war beim traditionellen Grünkohlessen der Schwanstettener Grünen Hauptredner.


Zweiter Bürgermeister Wolfgang Scharpff übernahm die Vorstellung. Trittin war bereits bei der Gründung der Grünen 1980 dabei. „Somit gehört er zu den Gründungsvätern“, so Wolfgang Scharpff. Er zitierte verschiedene Aussagen über Jürgen Trittin. Diese beschreiben ihn unter anderem als fleißig, fachlich kompetent, staatsmännisch, aber auch als provokativ.

Durchaus provokative Elemente enthielt auch Trittins Rede. Der Fasching war zwar vorbei, doch stellte er einige Parallelen zwischen dem Karneval und der aktuellen politischen Geschehnissen her.

„Schon vor Aschermittwoch war für Annegret Kramp-Karrenbauer alles vorbei gewesen, als sie ihren Rücktritt vom CDU-Vorsitz ankündigte“, sagte Trittin. Jetzt mache sich ein Dreigestirn aus Nordrhein-Westfalen auf, ihre Nachfolge anzutreten.

Auch global sieht Trittin ein „närrischen Dreigestirn“: Donald Trump, Vladimir Putin und Xi Jinping. Auch kritisierte er die Haltung der NATO gegenüber der Türkei. Präsident Erdogan intervenierte in Syrien unter Missachtung internationalen Rechts, und auf den Rücken geflüchteter Menschen versuche er, Europa zu erpressen. Damit Europa jedoch zum globalen Spieler und nicht zum globalen Spielball wird, sei eine europäische Außenpolitik die Voraussetzung. Als wichtige Voraussetzung nannte Jürgen Trittin ein gutes deutsch-französisches Verhältnis aus. Zum Klimawandel erklärte er, dass Deutschland einen schnelleren Kohleausstieg brauche. „Das Land muss vom Wollen zum Machen kommen.“ Das gehe jedoch nur, wenn die Grünen in die Verantwortung kämmen.

Trittin erhielt großen Applaus und trug sich außerdem in das Gästebuch des Marktes Schwanstetten ein.

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DER STANDPUNKT , Drastische Sprache ist nötig

Erlangen sollte mit „Klimanotstand“ nicht allein bleiben

EIN KOMMENTAR VON THOMAS CORRELL

 Schwabacher Tagblatt, 28.11.2019

Wenn der Gemeinderat in Schwanstetten sich dagegen entscheidet, den Klimanotstand auszurufen, dann ist das erst einmal keine große Sache. Alle anderen Landkreisgemeinden befinden sich auf der gleichen Linie. Selbstverständlich kann Schwanstetten den Klimawandel nicht im Alleingang aufhalten, zudem wird hier schon Vieles in dieser Richtung getan. Aber – bei allem Verständnis auch für den damit verknüpften Verwaltungsaufwand – es ist bedauerlich, dass der Vorstoß der Stadt Erlangen, wo im Mai der Notstand ausgerufen wurde, ein Einzelfall bleibt. Die Lage ist ernst, da war man sich auch in Schwanstetten einig, warum also nicht deutlich werden? Für alle, die sich am Wort „Notstand“ stören: Vielleicht ist drastische Sprache seitens der Kommunen die einzige Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen. Sowohl in Richtung der Bürger als auch höherer politischer Ebenen, die – das ist klar – am längeren Hebel sitzen und deshalb weit mehr gefordert sind, als eine Gemeinde mit 7500 Einwohnern.

thomas.correll@pressenetz.de


 

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Hippe Phrase oder harte Realität ?

Schwabacher Tagblatt, 28.11.2019

Im Schwanstetter Gemeinderat wurde ein Antrag der Grünen auf Ausrufung des KLIMANOTSTANDS heftig diskutiert.

VON THOMAS CORRELL

SCHWANSTETTEN . Zur Vorgeschichte: Der Verein „Energiebündel Roth-Schwabach“ hat im Juli alle Landkreisgemeinden aufgefordert, den „Klimanotstand“ auszurufen, bislang ohne Erfolg. Vorreiter ist die Stadt Erlangen. Dort wurden vor allem zwei Dinge beschlossen: Erstens erkennt der Stadtrat den Klimawandel als Problem höchster Priorität an, zweitens verpflichtet er sich, bei allen Vorhaben die Auswirkungen aufs Klima zu berücksichtigen und wo irgend möglich die Klima-freundlicheren Maßnahmen zu beschließen.

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